Das Hamburgische Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Place of publication:: Hamburg

Publisher:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: hamburg

Publication year:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Neunter Abschnitt. Die Staatsverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die Organisation der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 3. Die Deputationen. § 55

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: a. Zusammensetzung der Deputationen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 201 — seiner Mitglieder vertreten. Der Senat bestimmt ferner, welches der senatorischen Mitglieder einer Deputation den Vorsitz in derselben zu führen hat. Der Vorsitzende wird im Verhinderungsfalle von einem anderen senatorischen Mitgliede der Deputation resp. von einem anderen dazu beauftragten Senatsmitgliede vertreten. An Stelle seiner Mit- glieder kann der Senat auch Syndici und Senatssekretäre zu sena- torischen Deputationsmitgliedern ernennen; doch können dieselben nicht den Vorsitz in der Deputation führen. Der Senat kann jederzeit einen Wechsel in den Personen eintreten lassen. II. Nicht senatorische Mitglieder. Die Zahl derselben ist in den einzelnen Deputationen eine sehr verschiedene. Doch ist sie immer erheblich größer als die der senatorischen Mitglieder. 1. Unter Mitwirkung der Bürgerschaft gewählte Mitglieder. Dieselben bilden die bei weitem überwiegende Zahl der nicht senatorischen Mitglieder. Ihre Wahl geschieht in folgender Weise: Die betr. Deputation, für die eine Neuwahl zu erfolgen hat, stellt einen Wahlaufsatz von drei Namen für jede erledigte Stelle auf. Die senatorischen Mitglieder der Deputation nehmen jedoch an der Entwerfung des Aufsatzes nicht teil. Der Wahlaufsatz der Deputation geht hierauf erst an den Senat, dann an den Präsidenten der Bürger- schaft und dann an den Bürgerausschuß, welcher das Recht hat, durch einen mit mindestens Zweidrittel-Majorität gefaßten Beschluß den drei Namen für jede einzelne Stelle einen vierten hinzuzufügen. Nach- dem er von diesem Rechte Gebrauch gemacht oder aber — wie in der Regel — erklärt hat, daß er von demselben nicht Gebrauch zu machen beschlossen, erfolgt die Wahl aus dem Aufsatze von je drei oder vier Personen durch die Bürgerschaft mit relativer Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Die öffentliche Bekanntmachung der erfolgten Wahl geschieht durch den Senat.3 6 Ausgeschlossen von der Wählbarkeit zum bürgerlichen Mitgliede einer Deputation sind alle, welche nicht zur Bürgerschaft wählbar sind 1 Verf. Art. 85. *Verwaltungsgesetz 8 3, Abs. 2. Verf. Art. 52, Geschäftsordnung der Bürgerschaft 8 65, Verwaltungsgesetz § 4, Ab. 2.

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