Das Hamburgische Staatsrecht.

Melle, Werner von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: melle_s_recht_hamburg_1891

Title:: Das Hamburgische Staatsrecht.

Author:: Melle, Werner von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Hamburg

Publishing house:: Leopold Voß

Document type:: Monograph

Collection:: Free and Hanseatic City of Hamburg.

Year of publication.:: 1891

Scope:: 313 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Der Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Die Bürgermeister. § 27.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 81 — IV. Die Bürgermeister. 827. Eine besondere Stellung nehmen unter den Senatoren seit alter Zeit die Bürgermeister ein. Die vier Bürgermeister der alten Ver- fassung wurden auf Lebenszeit gewählt aus der Zahl der Senatoren und Syndici. Unter ihnen mußten sich drei Graduierte und ein Nicht- graduierter befinden. Alljährlich hatte — nach der durch ihre Wahl gegebenen Reihenfolge — einer den Vorsitz und ein zweiter den stell- vertretenden Vorsitz im Senat zu übernehmen. Nach der neuen Verfassung dagegen ist die Bürgermeisterwürde ein Amt, das alljährlich vom Senate neu übertragen wird. „Der Senat“, so heißt es im Art. 17, „wählt in geheimer Abstimmung aus seiner Mitte einen ersten und einen zweiten Bürgermeister für die Dauer eines Jahres zu Vorsitzenden.““ Da noch hinzugefügt ist, daß kein Bürgermeister länger als zwei Jahre nacheinander sungieren darfs, so tritt ein Wechsel im Bürgermeisteramt mindestens alle zwei 1 Über die Syndici f. unten unter 8 31. Die Wahl der Bürgermeister erfolgte in gleicher Weise wie die der Senatoren, also unter erheblicher Mit- wirkung des Loses (s. oben 8 189. 2 Entnommen aus der Konstituantenverfassung (Art. 103). In dem im Juni 1871 erstatteten Bericht einer Senats= und Bürgerschaftskommission be- treffend die Verfassungsrevision ward vorgeschlagen, die Amtsdauer der Bürger- meister auf 5 Jahre zu verlängern. Die Wahl kann auch auf einen nichtjuristischen Senator fallen, doch werden in der Regel Juristen gewählt. Eine Verpflichtung zur Annahme der Wahl giebt es nach der neuen Verfassung nicht. Auch eine Niederlegung des Amtes im Laufe der Amtszeit wird nicht unzulässig erscheinen können. — Der regelmäßige Wechsel des Vorsitzes im Senat tritt mit dem 1. Januar ein (Gesetz betreffend die Wahl u. s. w. des Senats §8 13, letzter Absatz). In Bremen werden die beiden Bürgermeister auf je 4 Jahre gewählt. Eine Ablehnung der Wahl und eine Niederlegung des Amtes vor beendigter Amtsdauer kann nur mit Zustimmung des Senats geschehen (Verf. 8 30). — In Lübeck giebt es nur einen Bürgermeister, der auf 2 Jahre gewählt wird. Im Verhinderungsfalle tritt der Amtsvorgänger und eventuell ein gewählter Vertreter an seine Stelle. (Verf. Art. 14 und 15.) * In der Konstituantenverfassung hieß es: „Die Wiederwahl ist zu- lässig. v. Melle, Hamburg. Staatsrecht. 6

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