Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 23. Einfluß des Krieges auf das Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Reichsrechtliche Sonderbestimmungen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: e) Konzessionszwang und Vereinigung von Gewerbetreibenden zu Gesellschaften oder Verbänden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 23. Einfluß des Krieges auf das Verwaltungsrecht. 407 stellung und der Absatz nach Maßgabe der verfügbaren Rohstoffe und der volkswirtschaftlichen Bedürfnisse obliegt, sieht die Bek. v. 17. März 1917 über die Errichtung von Herstellungs= und Verteilungsgesell÷ schaften in der Schuhindustrie und die Bek. v. 26. Juli 1917 über Schuhhandelsgesellschaften vor. Das gleiche gilt nach der Bek. v. 9. Juni 1917 über die Errichtung einer Herstellungs= und Verteilungs= gesellschaft in der Seifenindustrie für die Hersteller von fetthaltigen Waschmitteln jeder Art, soweit sie bereits vor dem 1. August 1914 fetthaltige Waschmittel zum gewerbsmäßigen Verbrauche hergestellt haben. Nach der Bek. v. 18. August 1917 über die Errichtung von Be= triebsverbänden in der Binnenschiffahrt kann die Schiff= fahrtsabteilung beim Chef des Feldeisenbahnwesens Besitzer von Binnenschiffen auch ohne ihre Zustimmung für bestimmte Bezirke zu- Betriebsverbänden mit juristischer Persönlichkeit zwecks ständiger Beobachtung des Schiffs= und Güterverkehrs auf Binnenwasserstraßen sowie zur Bereithaltung der Binnenschiffe für Heeres= und kriegs= wirtschaftliche Transporte vereinigen. Die Bek. v. 2. November 1917 sieht die Zusammenlegung von Brauereibetrieben vor. f) Gewerberechtliche Anordnungen allgemeiner Art. Hier sind folgende Bundesratsverordnungen bzw. Bekannt= machungen zu erwähnen: Die Bek. v. 24. Juni 1915 über den Aushang von Preisen in Verkaufsräumen des Kleinhandels. Sie dehnt die Vorschriften der §§ 73, 74 GewO. auf Verkäufer aus, die Gegenstände des täg= lichen Bedarfs, insbesondere Nahrungs= und Futtermittel aller Art sowie rohe Naturerzeugnisse, Heiz= und Leuchtstoffe, im Kleinhandel absetzen. Die Bek. v. 18. Mai 1916, 26. Mai 1916, 11. Juni 1916, 25. August 1916 und 11. Oktober 1916 über die äußere Kennzeichnung von Waren gestattet dem Reichskanzler anzuordnen, bei Gegenständen des täglichen Bedarfs Packungen oder Behältnisse, in denen sie an den Verbraucher abgegeben werden, mit bestimmten Angaben, insbe= sondere über den Verkäufer, die Zeit der Herstellung, den Inhalt nach Art, Zahl, Maß oder Gewicht sowie über den Kleinverkaufspreis zu versehen. Dies ist bestimmt in der Hauptsache für Fleisch=, Gemüsekonserven, diätetische Nährmittel, Marmeladen, Käse und Schokoladen, Zwieback, Keks, Pudding= und Backpulver, Soda, Seife und sonstige Waschmittel. Der Preis für diese Gegenstände, die zum Weiterverkauf unter Festsetzung eines Kleinverkaufspreises geliefert worden sind, darf nachträglich nicht erhöht werden.

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht.

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht. Access restriction There is no access restriction for this record. Copyright Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Access restriction

Copyright

Image fragment

fullscreen: Preußisches Verwaltungsrecht.

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.