Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Vacanz - Vorspann

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Vereinigte Kirchspiele — Vereinigungsverfahren. 653 AVO. 8 1, SWB. von 1875 S. 123, 3KB. von 1865 S. 87, und wegen der evangelischen Arbeitervereine MBeschl. vom 10. April 1891 Nr. 588 II A). Bis auf Weiteres sollen ferner im Gegensatze zu den internationalen Gewerksvereinen und Gewerksgenossenschaften die Hirsch- Duncker'schen Gewerkvereine (MVO. vom 21. Juni 1875 und 30. Ja- nuar 1880) dem Vereinsgesetz nicht unterstellt werden. Auch die durch Gesetz oder gesetzliche Autorität begründeten, oder von der Staatsregie- rung ausdrücklich anerkannten oder bestätigten Vereine, zu denen u. A. landwirthschaftliche V. (s. d.) und Missionsvereine gehören (MVO. vom 12. Januar und 10. August 1852, sowie MVO. vom 9. April 1857 im Cod. S. 302), sind dem Vereinsgesetze nicht unterstellt (Ges. § 26). Dagegen gelten als öffentliche V. die Militärvereine (s. d.), die Schützen- gesellschaften (s. d.) und die Fachvereine (MVO. vom 31. Juli 1884 Nr. 1099 II A). Oeffentliche V. in diesem Sinne sind verpflichtet, Statuten zu entwerfen, diese und alle Abänderungen derselben der Be- hörde (Amtshauptmannschaft, Stadtrath) innerhalb 3 Tagen zur Prüf- ung einzureichen und ihr binnen gleicher Frist Bildung, Namen und Vorsteher des V. anzuzeigen. Die Mitglieder müssen verfügungsfähig, die Begründer außerdem im Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte sein (Ges. §§ 19, 22). Auch Ehefrauen können Mitglieder öffentlicher Ver- eine sein (MVO. vom 16. April 1891 in der Zeitschr. f. V. XII S. 332). Die Versammlungen öffentlicher V. unterliegen den Vorschriften über öffentliche Versammlungen (s. d. II); nur die vorherige Anmeldung der Versammlungen kann unterbleiben, wenn sie im Voraus nach Zeit und Ort durch Statut bestimmt oder der Behörde angezeigt sind (Ges. §8§ 21, 23, AVO. 5). Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Bestim- mungen werden gerichtlich mit Geld bis zu 150 4 oder Gefängniß bis zu 3 Monaten, nach Befinden unter Steigerung dieser Strafen bis auf das doppelte geahndet (Ges. §§ 33, 34, MVO. vom 6. November 1882 im SWB. S. 241). « » Vereinigte Kirchspiele sind solche, deren einzelne Gemeinden, ohne zu ein- ander im Filialverhältnisse zu stehen, für mehrere Kirchen einen gemein- schaftlichen Geistlichen haben. Für derartige Kirchspiele bestehen be- sondere Grundsätze bezüglich der kirchlichen Vertretung (s. Gemische Kirch- ie 1I) und des Beitragsverhältnisses zu den Kirchenanlagen (s. d. A Vereinigungsverfahren. Wenn die Kammern bei der ersten Berathung eines Gegenstandes von einander abweichende Beschlüsse fassen, so hat zuvörderst eine wiederholte Berathung in der Kammer, die zuerst in der Sache Beschluß faßte, einzutreten. Wird hierbei eine Vereinigung nicht erzielt, so ist von beiden Kammern aus ihrem Mittel eine gemeinschaft- liche Deputation zu ernennen, die unter den beiderseitigen Vorständen zu berathen hat und deren Mitglieder das Ergebniß der Berathung ihrer Kammer mittheilen. Tritt auch dann eine Vereinigung nicht ein, so wird bei bloßen Berathungsgegenständen eine besondere Schrift bei dem Gesammtministerium eingereicht, während bei Gesetzgebungs= und Be- willigungsgegenständen die Bestimmungen von § 128 der Vil. (s. Land-

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