Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903_2

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Author:: Mosel, Curt

Volume count:: 2

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

Edition title:: Zehnte Auflage

Scope:: 467 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachregister.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Lachgas - Lymphe

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

10 Landeskulturrentenscheine — Landeslotterie im übrigen, insbes. auch in bezug auf den Rang bei Befriedigung aus dem Grundstück und bei der Oblastenverteilung, den Landrenten (. d.) gleich (Ges. von 1861 88 4, 5, 12, 20, 22, Ges. von 1872 § 2e, Ges. vom 18. Juni 1898 S. 191 8 30, Ges. vom 18. Juni 1900 S. 312 § 2). Bei den unter 3 und 4 genannten Zwecken bedarf es der Erklärung der Ortsgemeinden, der Bank für den vollständigen Eingang der länger als 2 Jahre rüchständigen Renten als Seldbst- schuldnerin haften zu wollen (Ges. von 1872 82e). Gegen entsprechende Fassung dieser Erklärung verzichtet die Bankverwaltung auf Belastung des ganzen Grundstückhs. Diese Erklärung und die zur Ausführung der Anlage übernommenen Grunddienstbarkeiten sind keine dauernden Berbindlichkeiten im Sinne der Gemeindeordnungen (s. Oblastenver- teilung, Gemeindevermögen U). Der in § 24 des Ges. von 1861 ge- ordnete Schlußtermin für Uberweisung von Renten an die Bank ist durch §7 des Ges. von 1872 wieder aufgehoben worden. Die L.-Scheine, in denen die Anlagekapitalien ausgezahlt werden, sind auf den In- haber gestellte Obligationen der L., in denen der Kapitalbetrag (1500 M. und 300 M.), das Versprechen der Bückhzahlung nach halb- jährlicher Auslosung, die halbjährlich am 30. Juni und 31. Dezember erfolgende Zinszahlung und die Staatsgarantie ausgedrückt ist. Die Tilgung erfolgt unter Benutzung des bei der niedrigeren Verzinsung erzielten Gewinns (Ges. von 1861 §§8 13—19, 22, Ges. vom 23. Aug. 1878 S. 203 Pkt. I, VO. vom 24. April 1882 S. 96). Die vom 1. Juli 1888 ab ausgefertigten L.-Scheine lauten über 6000, 1500 und 300 M. (Ges. vom 1. Mai 1888 § 3 und A#. vom 2. Mai 1888). Die L. hat nach dem Ges. vom 1. Juni 1872 nur die von den Anliegern aufzuwendenden Geldbeträge vorzuschießen, bereits be- zahlte Herstellungskosten dagegen nicht zu erstatten (M.B. vom 12. Nov. 1902, SWB. 1903 S. 61). Im übrigen gelten über die L.-Scheine die Bestimmungen über Landrentenbriefe (s. d.), wie auch die Verwal- tung der L. durch die Verwaltung der Landrentenbank (s. d.) erfolgt. Landeskulturrentenscheine s. Landeskulturrentenbank. Landeslotterie. Der Vertrieb auswärtiger Lotterielose ist in Sachsen bei Strafe verboten, s. Glücksspiel. Konzessioniert ist in Sachsen nur die königl. L., deren Geschäfte in unmittelbarer Unterordnung unter das Finanzministerium die „Direktion der königl. sächs. Landes- lotterie“ besorgt (VO. vom 8. Okt. 1832 S. 424). Von verbotswidrigem Lotteriebetrieb, Untersuchungseinleitungen und Bestrafungen von Kollek- teuren ist die Direktion zu benachrichtigen (BO. vom 30. Dov. 1836 S. 325 und 2. April 1859 S. 57 § 52). Wer unverlangt von einem Kollekteur Lose zugesendet erhält, ist im Gewinnfalle als recht- mäßiger Inhaber zu betrachten, andernfalls zur Bezahlung der Ein- lage nicht verpflichtet (Bek. vom 17. Sept. 1836 S. 213 Pkt. 3). Ab- handen gekommene Lose sind zur Wahrung des Anspruchs auf die Gewinngelder bei dem Hauptkollekteur anzumelden (Bek. vom 5. Okt.

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