Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903_2

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Author:: Mosel, Curt

Volume count:: 2

Publisher:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1903

Edition title:: Zehnte Auflage

Scope:: 467 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachregister.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Wachen - Wurst

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

420 Wasserleitungen 30, 31, 37—44). Im übrigen gilt nunmehr das Enteignungsges. (Ges. vom 24. Juni 1902 S. 153 88 93, 94, A#BO. vom 24. MWov. 1902 S. 401 §§ 42, 141). Gegen die zweitinstanzlichen Entscheidungen ist die Anfechtungsklage nachgelassen; die in § 393 des Ges. von 1855 geordnete 10 tägige Rekursfrist besteht noch zu Recht (s. General- kommission). Die ministerielle Genehmigung zu W. soll nicht erteilt werden, wenn die Vertreter von mehr als der Hälfte der durch das Unternehmen berührten, nach § 1 des Ges. eine Beitragspflicht be- gründenden Interessen sich gegen dasselbe erklären (BO. vom 22. Febr. 1870 S. 41). Dem nach § 12 der A#0O. über Berichtigungsanträge zu erstattenden Berichte der Amtsh. hat das gutachtliche Gehör des Bezirksausschusses vorauszugehen (Ges. vom 21. April 1873 S. 275 § 12 9. Der Auftrag des Kommissars erstreckt sich nicht bloß auf die Durchführung des Unternehmens, soweit hierzu fremder Grund und Boden beansprucht wird, sondern auch auf Anordnung von Notanlagen und Schutzvorkehrungen gegen Nachteile und Gefahren, die für die Anlieger aus dem Unternehmen entstehen und auf die Feststellung der hieraus abzuleitenden Ansprüche (MVO. vom 28. Dez. 1898, Fischer XX 182). Die Beschaffung der Gelder zur Ausführung von W. ver- mittelt die Landeskulturrentenbank (s. d.). Die technischen Beamten für W. werden vom Finanzministerium angestellt, stehen jedoch den Behörden der inneren Verwaltung für diesen Zweck zur Verfügung (s. Wasserbaubeamte). Den insbes. für Wasserlaufsregulierungen an- gestellten Technikern steht, wenn sie von Staatsbehörden Aufträge anderer Art erhalten, hierfür außer Fortkommen und Tagegeld ein Anspruch auf besondere Entschädigung nicht zu (MWVO. vom 30. März 1882 zu Ar. 61 III D). Im übrigen s. Wasserrecht. Wasserleitungen. I. Auf die Beschaffung von W. leidet das Bauges. in derselben Weise Anwendung, wie auf sonstige Wasserbauten (s. Bauwesen I—AX, insbes. §§ 1, 67e des Ges.). Auf entsprechende Wasserversorgung ist schon im Bebauungsplane BRüchsicht zu nehmen (Ges. § 18). Die Gemeinde kann die Herstellung auf eigne Rosten übernehmen oder vorbehältlich des Rückgriffs ausführen; es gilt dann dasselbe, wie bei der Herstellung von Straßen (s. Bauwesen VII). Der Bauherr hat schon vor der Bebauung für Beschaffung ausreichenden Trink= und Wirtschaftswassers zu sorgen (Ges. §§ 47, 81, Anleitung vom 2. Aug. 1900 IX). Soweit diese Bestimmungen nicht einschlagen, ist zur Herstellung von W., die zur Befriedigung eines im öffentlichen Interesse liegenden dringenden Ortsbedürfnisses ausgeführt werden sollen, die Enteignung unter der Voraussetzung zulässig, daß die Ge- nehmigung der Anlage durch das Ministerium des Innern erfolgt ist (Ges. und A#VO. vom 28. März 1872 S. 49, 53). Uber die Enteig- nung gilt dasselbe, wie bei Wasserlaufsberichtigungen (s. d., insbes. Ges. vom 24. Juni 1902 S. 153 §8 93, 94, A#VO. vom 24. Nov. 1902 S. 401 §§8 42, 11, 141, 22). Inwieweit diese Bestimmungen auch

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