Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Mosel, Curt

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903_2

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Author:: Mosel, Curt

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

Edition title:: Zehnte Auflage

Scope:: 467 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Sachregister.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Zählkarten - Zwischenklage

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Zwangsvollstreckung 445 1. Vollstrechungsbehörden. Zuständig zur Anordnung der Z. sind die Verwaltungsbehörden im Sinne des A Ges. sowie die Ver- waltungsstellen, denen diese Befugnis vom zuständigen Ministerium übertragen wird (Ges. § 1). Im Geschäftskreis der Bürgermeister kl. StO., Gemeindevorstände und Gutsvorsteher steht die Anordnung der Z. der vorgesetzten Staatsverwaltungsbehörde zu, soweit nicht das zu- ständige Ministerium auch ihnen dieses Recht verleiht (Ges. § 2). In der Regel geschieht dies widerruflich und mit gewissen Ausnahmen (3Z. in das unbewegliche Vermögen, in Forderungen, Arbeits= und Dienstlohn, Aamenspapiere, außer Kurs gesetzte Inhaberpapiere, Früchte auf dem Halm); eine Anzahl von Bürgermeistern und Gemeindevor- ständen hat jedoch die Befugnis auch für Arbeits= und Dienstlohn er- halten (MVO. vom 9. Febr. 1903, SWB. 67). Im Namen der Kirchen- und Bezirksschulinspektion wird die Z. von der weltlichen Alitinspektion angeordnet (Ges. 8 3), bei eisenbahnpolizeilichen Ubertretungen geht die Anordnung von den Eisenbahnbetriebsdirektionen aus (AV0O. 8 4). Hierüber s. die Abhandlung von Tänzler (Fischer XXV 157). 2. Vollstreckhungsbeamte. Die Ausführung der Z. erfolgt, soweit sie nicht der Vollstrechungsbehörde vorbehalten oder den Ge- richten überwiesen ist, durch Vollstrechungsbeamte oder Gerichtsvoll- zieher. In welchem Umfang die letzteren zu verwenden sind, wird vom Justizministerium und dem beteiligten Verwaltungsministerium bestimmt. Für Z., die eine Gemeindebehörde anordnet, kann die Ver- wendung des Gerichtsvollziehers nur auf Antrag der Gemeinde be- stimmt werden (Ges. 8 4). 3. Verfahren. Das Ges. unterscheidet die Z. in das be- wegliche Vermögen (§§ 15—71), in das unbewegliche Vermögen (§ 72) und das Verteilungsverfahren (§ 73). Die Z. in das beweg- liche Vermögen zerfällt in die Z. in körperliche Sachen (§88 29—40), in Forderungen und andere Vermögensrechte (§88 47—71). Die 3. in bewegliche Sachen im allgemeinen ist durch §88§ 15—28 geordnet und erfolgt durch Pfändung, zu der die Vollstrechungsbeamten durch Auftrag der Vollstrechungsbehörde ermächtigt werden (§8§ 15, 23). Die Z. in das unbewegliche BVermögen wird auf Ersuchen der Vollstrechungs- behörde nach den für gerichtliche Z. (s. u. I) geltenden Vorschriften ausgeführt (6 72). Die Pfändung der im Gewahrsam des Schuldners befindlichen körperlichen Sachen erfolgt dadurch, daß der BVollstrechungs- beamte sie in Besitz nimmt (§ 29). Eine Geldforderung wird dadurch gepfändet, daß die Vollstreckungsbehörde an den Drittschuldner ein Zahlungsverbot erläßt, die Geldforderung dem Gläubiger überweist und die Pfändung mit dem Uberweisungsbeschluß dem Drittschuldner zustellen läßt (§ 47). Zur Pfändung und Uberweisung einer Hypo- thekenforderung ist außerdem die Ubergabe des Hypothekenbriefes an den Gläubiger erforderlich (§ 48). Nach denselben Grundsätzen erfolgt die Z. in Reallasten, Grund= und Rentenschulden (8 69 6). Bei der

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