Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Mosel, Curt

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: mosel_handwoerterbuch_verwaltungsrecht_1903_2

Title:: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Zweiter Band (L-Z).

Author:: Mosel, Curt

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1903

Edition title:: Zehnte Auflage

Scope:: 467 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Sachregister.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Magisterwürde - Mutung

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Musikaufführungen 65 1. Der Wirt, der gewerbsmäßig Singspiele, Gesangs- und deklamatorische Vorträge, Schaustellungen von Personen, oder thea- tralische Vorstellungen in seinen Wirtschafts= oder sonstigen Räumen öffentlich veranstaltet oder seine Räume hierzu benutzen läßt, bedarf zum Betrieb dieses Gewerbes der Erlaubnis der Amtsh. mit Bezirks- ausschuß, in Städten RStO. des Stadtrats. Die Erlaubnis ist zu versagen und zurückhzunehmen, wenn das Lokal nicht genügt, kein Be- dürfnis vorliegt oder durch Tatsachen die Besorgnis vor Gesetz= und Sittenwidrigkeiten gerechtfertigt wird (GO. 88 33a, 40 2, 54, A##. vom 28. MAMärz 1892 S. 28 8§88 26, 34, 39 3, 16). Anzeigepflicht oder Erlaubniseinholung für den einzelnen Fall ist von der GO. nicht vor- geschrieben, Kkann aber aus allgemeinen polizeilichen Gründen, auch wenn es sich nicht nur um gelegentliche Aufführungen handelt, orts- gesetzlich eingeführt werden (OLG. 17. Mai 1900, SWB. 1901 S. 77). Dem Konzessionsgesuche ist nur dann weitere Folge zu geben, wenn der Nachsuchende nach Erlangung baupolizeilicher Erlaubnis unter Beifügung der genehmigten Zeichnungen die Räume für den Gewerbe- betrieb genau bezeichnet und gegen diese keine Bedenken vorliegen (MVWBO. vom 23. Dez. 1896, Fischer XVIII 304). Dagegen kann nach dem Bauges. die Baugenehmigung von dem Nachweise abhängig ge- macht werden, daß die gewerbepolizeiliche Genehmigung erfolgt oder gesichert ist; baupolizeilich sind an Lokale dieser Art erhöhte Anforde- rungen zu stellen (Ges. vom 1. Juli 1900 S. 381 88 932, 156). § 49 der GO. (Erlöschen der Konzession infolge Betriebseinstellung) findet auf die Fälle von § 33 a keine Anwendung (Fischer XVIII 232). * Ahnlich OLG. Darmstadt 23. Juni 1899: Zur Ausführung von In- strumentalmusik bedarf der Wirt, abgesehen von § 33b, der polizeilichen Er- laubnis nicht; landesrechtlich Kkann jedoch nicht nur die Anzeigepfticht eingeführt, sondern zu Steuerzwecken (s. Lustbarkeiten) auch die Verpflichtung zur Er- laubniseinholung auferlegt werden (Reger 2. Erg. Bd. 20). Ob es neben der Konzession nach § 33 a noch der nach § 32 bedarf, ist bestritten; dafür Land- mann und Preuß. OV. 15. Mai 1902, dagegen Braunschw. BöH. 28. Mati 1902 (Reger XXIII 208, 209). 2. Der Ausführende bedarf vorgängiger Erlaubnis der Orts- polizeibehörde, wenn er gewerbsmäßig Musikaufführungen, Schau- stellungen, theotralische Vorstellungen oder sonstige Lustbarkeiten ge- nannter Art von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen und Plätzen darbieten will (GO. 8§ 33b, 148 5, A#. vom 28. März 1892 S. 28 § 2 3). Unter öffentlichen Plätzen sind nur solche Räume zu verstehen, die, gleichviel ob im Privateigentum befindlich oder nicht, dem Gemeingebrauch bestimmungsgemäß dienen, nicht aber solche, die bloß vorübergehend und nur zu bestimmten Zwecken dem Publikum zugänglich gemacht sind (OV. 19. Aug. 1902 1 S 126, Jahrb. III 187). § 33b setzt das Auftreten als selbständiger Unternehmer voraus; wer auf vorgängige Bestellung von Schankwirten“ auftritt, fällt nicht unter die Bestimmung (MVWV0O. vom 21. Febr. 1897, Fischer XVIII 305). Die von der Mosel, Verwaltungsrecht. II. 5

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