Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern

Titel:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern.

Autor:: Pohl, Carl

Erscheinungsort:: München

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: bayern

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: pohl_handbuch_s_v_bayern_band_2

Titel:: Handbuch des Staats- und Verwaltungs-Rechts für das Königreich Bayern. Band II. Das rechtsrheinischen Gemeinden und die Gemeindeverbände (Gemeindeordnung, Distrikts- und Landratsgesetz).

Autor:: Pohl, Carl

Bandzählung:: 2

Herausgeber:: J. Schweitzer Verlag (Arthur Sellier)

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: bayern

Erscheinungsjahr:: 1898

Umfang:: 761 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Mit besonderer Rücksicht auf die Geschäftsthätigkeit der rechtsrheinischen Gemeindebehörden, sowie auf die einschlägige Literatur und Rechtssprechung.

Titelseite

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Titelseite

e Gesetzblatt er. 161 für das Königreich Baiern. X. Stück. München, Sonnabend den 24. Juny 1818. nhalt. Edict über die Freiheit der Presse und des Buchhandels. (Dritte Beylage zu der Verfassungs-Urkunde des Königreichs Baiern. Tit. IV. F. 11.) Sv. 151. #lEdict über die Freyheit der Presse und des Buchhandels ##1. S. 1. Den offenen Buchhandlungen, und denjenigen, welche zu diesem Gewerbe obrigkeitlich berechtiget sind, ist in Ansehung der bereits gedruckten Schriften freyer Verkehr, so wie den Verfassern, Ver- legern und berechtigten Buchdruckern im Königreiche in Ansehung Ep. 182. der Bücher und Schriften, welche sie in Druck geben wollen, voll- kommene Preßfreyheit gestattet. Sie sind hiernach nicht verbunden, solche Schriften einer Cenfur oder besondern obrigkeitlichen Ge- nehmigung zu unterwerfen, wenn sie nicht allenfalls bey kostbaren Werken, zur Sicherung ihrer bedeutenden Auslagen, selbst darum nachsuchen wollen. — Ausgenommen von dieser Freyheit sind alle politischen Zeitungen und periodischen Schriften politischen oder statistischen Inhalts. Die- selben unterliegen der dafür angeordneten Censur. ep. 183. 18. 3. Auch dürfen Staatsdiener ihre Vorträge und sonstigen Ar- beiten über Gegenstände, die ihnen in ihrem Geschäftskreise über- 1 Dieses ganze Edikt ist durch die 22. Verfassungsänderung ? . n- 4. Juni 1848 (s. oben S. 18) aufgehoben. Dieselbe ist abgedruckt in lage 2 Nummer 1. S. 263 ff.

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Volltext: Deutsche Staatsgrundgesetze. Heft 5. Die Verfassungs-Urkunde des Königreichs Bayern mit Beilagen und Anhängen. Vom 28. May 1818.

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