Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: polizei_gesetze_und_verordnungen_oestliche_provinzen_allgemein

Title:: Die Polizei-Gesetze und Verordnungen in den östlichen Provinzen der preußischen Monarchie. Band I.

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung VIII. Gesundheitspolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: VI. Wiederbelebungsversuche, Beerdigungen und Leichentransporte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 2. Zirkularverfügung der Minister der geistlichen etc. Angelegenheiten und des Innern, vom 10. Dezember 1857, betreffend die Erteilung von Leichenpässen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

— 416 — 2. Ministerialerlaß, betr. die Entlassung gefährlicher Geisteskranker aus Irrenanstalten, vom 16. Dezember 1901. (M.-Bl. S. 18 für 1902.) 3. Ministerialerlaß, betr. die polizeilicherseits veranlaßte Ueberführung Geisteskranker in eine Irrenanstalt, vom 18. Movember 1902. (M.-Bl. S. 234.) 4. Ministerialerlaß, betr. Anzeige über Aufnahme und Entlassung von Geisteskranken in - aus Drivatanstalten für Geisteskranke, vom 3. Oftober 1904. (M.--Bl. S. 262.) VI. Miederbelebungsversuche, Veerdigungen und Teichentransporte. 1. Reichsstrafgesetzbuch. § 367. Mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder mit Haft wird bestratt. Z 1. wer ohne Vorwissen der Behörde einen Lichnam besrhigt o - seite schafft, oder wer unbefugt einen Teil einer Leiche aus dem Gewahrsam der dazu berechtigten Personen wegnimmt: 2. wer d Poliaeilichen Anordnungen über vorzeitige Beerdigungen ent- ggenhandelt. 2. Girkularverfügung der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten und des Innern, vom 10. Dezember 1857, betreffend die Erteilung von TLeichenpässen. Es ist von mehreren Seiten hier als wünschenswert bezeichnet worden, die auf Bewilligung der Translozierung von Leichen nach einem anderen Orte behufs ihrer Beerdigung gerichteten Anträge einer schleunigen Erledigung dadur zuzusühren, daß die Befugnis zur Ausstellung von Leichenpe en, een er Allerhöchsten Kabinettsorder vom 9. Juni 1833 (G.-S. S. 73) den Provinzial- regierungen vorbehalten ist, von diesen den Landräten delegiert werde. Nachdem Se. Majestät der König auf unsern Vortrag Allerhöchst zu ge- nehmigen geruht haben, « daß die Ausstellung der Leichenpässe den Landräten, welche sich hierzu der von den Regierungen vollzogenen Blanketts zu bedienen haben, übertragen werden könne, ç setzen wir die Königliche Regierung hiervon in Kenntnis, und indem wir öhr überlassen, demgemäß die Ihr untergeordneten Landräte mit der entsprechenden Ermächtigung zu versehen, erteilen wir zugleich in bezug auf das bei der Aus- —5 ichenpässe obwaltende sanitätspolizeiliche Interefse die nachfolgenden orschriften: 1. Einem jeden Gesuche um Gewährung der Erlaubnis zu einem Leichen- transporte muß ein Totenschein, welcher svon dem Arzte des Gestorbenen)], unter genauer Angabe des Namens und Standes des Toten, der Krankheit, an welcher er gestorben, und des Todestages auszustellen Tuo sooie eine Erklärung ldesselben Arztes] darüber, daß dem Transporte der Leiche sanitätspolizeiliche Bedenken nicht entgepenstchen. beigefügt werden. 2. Aufgehoben. 3. Leichentransporte aus Orten, wo ansteckende Krankheiten (Cholera, Tuphus) epidemisch herrschen, find während der Dauer der Epidemie unbedingt nicht zu haüral ach dem amtlich festgestellten Erlös der Epidemie aber kann 24n der Transport von Leichen der an den betreffenden ansteckenden Krank- heiten Gestorbenen unter Beobachtung der erforderlichen, von dem Kreisphyfikus

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