Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz (II Teil II)

Bibliographic data

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: polizei_verordnungen_oestliche_provinzen_liegnitz_1906

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen Regierungsbezirk Liegnitz

Volume count:: II Teil II

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung X. Verkehrspolizei.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Abteilung X. Verkehrspolizei. A. Straßen- und Wegepolizei. 1. Polizeiverordnung, betr. den Verkehr von Fuhrwerken auf öffent= lichen Straßen, vom 7. Juli 1892. (Amtsbl. S. 193.) In der Fassung der Polizeiverordnung vom 7. August 1901. Auf Grund des § 137 des Gesetzes über die Allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Ges.=S. S. 195) und der §§ 6, 12 und 15 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 (Ges.=S. S. 265) wird unter Zustimmung des Provizialrates für den Umfang der Provinz Schlesien mit Ausnahme des Bezirks der Stadt Breslau folgendes verordnet: § 1. Alle zur Beförderung von Lasten und Frachten bestimmten Fuhr= werke müssen, wenn sie sich auf öffentlichen Straßen befinden, Vor= und Zu= namen, sowie Wohnort des Besitzers und, falls diesem mehrere derartige Fuhr= werke gehören, auch die Nummer des Fuhrwerkes ersehen lassen. Bei Fuhrwerken der Besitzer selbständiger Gutsbezirke kann statt des Personennamens der Name des Gutes vermerkt werden. Bei Fuhrwerken, deren Besitzer eine Firma führen, genügt die Angabe der letzteren, wenn sie durch die Ueberschrift „Firma“ als solche deutlich er= kennbar gemacht ist. Diese Bezeichnungen müssen oben an der linken Seite des Fuhrwerks und zwar an dem Fuhrwerke selbst oder auf einer dort befestigten Tafel mit Oel= farbe in deutlicher, mindestens 5 cm hoher Schrift dergestalt angebracht sein, daß die Schrift für Vorübergehende leicht lesbar ist. ¹) Bei Fuhrwerken, welche zu Zwecken des Gewerbebetriebes im Umher= ziehen, sowie zum Bewohnen durch Personen benutzt werden, müssen diese Be= zeichnungen an dem Fuhrwerk selbst angebracht werden. Auf ländliches Fuhrwerk innerhalb der Ortsgrenze finden diese Be= stimmungen nur dann Anwendung, wenn sie für dasselbe durch besondere Polizeiverordnung in Kraft gesetzt sind. Bei Fuhrwerken aus benachbarten Provinzen oder Staaten des deutschen Reiches, in welchen eine gleichartige Polizeivorschrift gilt, genügt eine dieser Vorschrift des heimatlichen Bezirks entsprechende Bezeichnungsweise auch inner= halb der Provinz Schlesien. § 2. Während der Nachtzeit, d. h. in der Zeit von einer Stunde nach Sonnenuntergang bis eine Stunde vor Sonnenaufgang müssen alle auf öffent= ¹) Absatz 5 des § 1 ist durch die Pol.=V. vom 7. August 1901 eingeschaltet.

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