Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln (II Teile I-III)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: polizei_verordnungen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: polizei_verordnungen_regierungsbezirk_oppeln

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln

Volume count:: II Teile I-III

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung IX. Veterinär-(Viehseuchen-)Polizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Schweineseuchen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 8. Landespolizeiliche Anordnung, betr. Einfuhr, Verteilung und Abschlachtung der russischen Schweine, vom 27. November 1905.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage. Satzung für die Wahl der den Verteilungskommissionen angehörenden Vertrauensmänner.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Appendix

— 126 — Wahl sofort mit der Aufforderung in Kenntnis zu setzen, sich über die An- nahme oder Ablehnung der Wahl alsbald zu äußern. &# 11. Lehnt der Gewählte die Annahme der Wahl ab, so ist sofort zu einer Neuwahl zu schreiten. & 12. Ueber das Endergebnis der Wahl “5 der Vorsitzende an den Regierungspräsidenten behufs Bestätigung des Gewählten als Mitglied der Verteilungskommission zu berichten. Sa. Bekanntmachung, betr. Abänderung der 88 2 und 3 der landes- polizeilichen Anordnnng vom 27. November 1905, vom 29. Jannar 1906. (Amtsbl. S. 45.) Auf Anordnung des Herrn Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten findet die Einfuhr des wöchentlichen Kontingents russischer Schweine fortan wie folgt statt: a) auf der Eisenbahn über Sosnowice: am Dienstag, Donnerstag und ontag; b) auf dem Landweg über Modrzejow: am Mittwoch und Donnerstag jeder Woche. Die Einfuhr beginnt am Dienstag und endigt am Montag der nächsten oche. Die anderslautenden Bestimmungen der §§ 2 und 3 der landespolizei- lichen Anordnung vom 27. November v. Is. (Extrablatt zum Amtsblatt Stück 47) werden hierdurch aufgehoben. Oppeln, den 29. Januar 1906. Der Regierungspräsident. 9. Bekanntmachung über die Einfuhr von Schweinefleisch ans Rußland vom *JJ 1906. (Sonderbeilage zu Nr. 10 des Amtsbl.) Auf Grund des §6 7 des Reichsgesetzes, betr. die Abwehr und Unter- drückung von Viehseuchen vom -Juntusso (N.-Ges.-Bl. 1894, S. 409) und des § 3 des preußischen Ausführungsgesetzes vom 12. März 1881 (Ges.-S. S. 128) in der Fassung des Gesetzes vom 22. Juli 1905 (Ges.-S. S. 318) wird zur Abwehr der Einschleppung von übertragbaren Seuchen der Schweine, insbesondere des Rotlaufs, der Schweineseuche und der Schweinepest, welche Krankheiten in Rußland in einem für den inländischen Viehbestand be- drohlichen Umfange herrschen, für das ganze preußische Staats gebiet folgendes angeordnet: §& 1. Die Einfuhr von Schweinefleich aus Rußland ist verboten, jedoch mit Ausnahme solchen Schweinefleisches, das als „zubereitet" im Sinne des *# 12 des Reichsgesetzes, betr. die Schlachtvieh= und Fleischbeschau vom 3. Juni 1900 (R.-Ges.-Bl. S. 547) und der dazu erlassenen Ausführungs- bestimmungen anzusehen ist. Zubereitetes Schweinefleisch in diesem Sinne darf mit den aus den vorbezeichneten Vorschriften sich ergebenden Be- schränkungen und unter den dort vorgesehenen Bedingungen eingeführt werden. 5*# 2. Ausnahmen von dem Verbote des § 1 können zugunsten des im kleinen Grenzverkehre sowie im Meß- und Marktverkehr eingehenden, sowie des zum Reiseverbrauche mitgeführten Schweinefleisches durch Anordnungen der Regierungspräfidenten der an die russische Landgrenze anstoßenden

Access restriction

Copyright

fullscreen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln (II Teile I-III)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation