Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln (II Teile I-III)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: polizei_verordnungen

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: polizei_verordnungen_regierungsbezirk_oppeln

Title:: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln

Volume count:: II Teile I-III

Place of publication:: Berlin

Publisher:: A. W. Hayn's Erben

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung III. Sitten- und Ordnungspolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Verhütung von Tierquälerei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

law

Title:: 3. Polizeiverordnung, betr. die Beförderung des Schlachtviehes, vom 23. November 1874.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: law

— 57 — Grund des §& 11 des Gesetes vom 11. März 1850 über die Polizeiverwaltung für d"en Umfang unseres Verwaltungsbezirks nachstehende Polizeiverordnung erlassen: § 1. Die Beförderung des Schlachtviehes kann nach wie vor miteelst Tragens, Treibens oder Fahrens stattfinden. Es ist dabei jede brutale Be- bandlung der Tiere, insbesondere das -eten von Hunden ohne Maulkörbe auf dieselben, heftiges Zerren an Leitseilen, Prügeln und Knitreln, Stoßen mit Fäusten und Füßen zu unterlassen. Beim Ein= und Ausladen sind die Tiere zu heben, nicht zu werfen. &2. Bei Transporten mittelst Fuhrwerks dürfen nur solche Tiere ge- knebelt werden, welche bei freier Bewegung ihrer notorischen Bösartigkeit wegen die öffentliche Sicherheit gefährden könnten. Schweine, Kälber und Schafe dürfen nicht geknebelt, Schubkarren zum Transporte nicht verwendet werden. § 3. Bullen müssen bei allen Transporten mit einer Blende (Kappe) vor den Augen versehen und an den Füßen in üblicher Weise gefesselt werden, um das Durchgehen zu verhüten. Für jedes Tier müssen mindestens zwei kräftige Transporteure gestellt werden. § 4. Die zur Beförderung benutzten Fuhrwerke müssen so geräumig sein, daß die Tiere, ohne gepreßt oder gescheuert zu werden, nebeneinander stehen oder liegen können. Für elnebeltes Vieh ist eine starke Unterlage von Stroh oder anderem weichen Material zu beschaffen. An Raum ist zu rechnen: 1 am auf 2 Kälber, 3 Schafe, 2 am auf 3 Schweine gewöhnlicher Art. *r*r- Geflügel jeder Art darf nur in Käfigen oder anderen luftigen Behältern befördert werden, für deren ausreichende Geräumigkeit die Be- stimmung des §& 4 alinea 1 gilt. Der Transport in Säcken ist untersagt, ebenso das Zusammenbinden einzelner Tiere sowie das Tragen der Tiere an den Füßen. § 6. Insoweit für einzelne Orte des Regierungsbezirks Oppeln beson- dere mit vorstehenden Vorschriften nicht in Widerspruch stehende Berordnungen über Schlachtviehtransporte bestehen, verbleibt es bei denselben. § 7. Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Anordnungen werden, soweit sie nicht auf Grund des Straf esehbuchs eine höhere Sraaf= nach sich ziehen, mit Geldbuße von 1 bis 30 Mark oder verhältnismäßiger Haft geahndet. Oppeln, den 23. November 1874. Königliche Regierung. 7. Sittenpolizei. 1. Polizeiverordnung, betr. das Kost= und Quartiergängerwesen in den Kreisen Benthen, Gleiwitz, Kattowitz, Tarnowitz und Zabrze, vom 28. Dezember 1891. (Amtsbl. 1892 S. 24.) Auf Grund des § 137 des Gesetzes über die Allgemeine Landesver- waltung vom 30. Juli 1883 (Ges.-S. S. 195) wird gemäß §§ 6, 12 und 15 des Gesetzes über die Polizeiverwaltung vom 11. März 1850 (Ges.-S.

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