Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: poschinger_bismarck

Title:: Also sprach Bismarck.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: poschinger_bismarck_003

Title:: Also sprach Bismarck. Band III. 1888 - 1898.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Bismarck

Volume count:: 3

Place of publication:: Wien

Publishing house:: Verlagsbuchhandlung Carl Konegen

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Scope:: 404 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1890.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sommer.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Waffenschein rung le sowie Gendarmerie IV a. E.; des Militärs s. Bewaffnete Macht II: der Strafanstaltsbeamten f. d. IV; der Zoll- beamten s. Zoll IX. 3 Waffenschein ist eine dem rechtmäßigen In- haber erteilte schriftliche Erlaubnis der zuständigen Polizeibehörde zur Führung von Waffen. Der W. hat erst dann eine öffentlichrechtliche Be- deutung, wenn er die Voraussetzung für den Be- sitzund das Tragen von Waffen bildet und der Verkauf an nicht durch W. legitimierte Personen durch Waffenhändler letzteren gegenüber sowie der Besitz und das Tragen von Waffen ohne W. bei den Besitzern und Trägern mit Strafe be- droht ist. Ein einen solchen Waffenscheinzwang einführendes Gesetz gibt es in Preußen nicht, sondern nur den gleichen Zweck verfolgende Pro- vinzial Polizeiverordnungen. Eine derartige Po- lizeiverordnung ist auch für den L PB. Berlin un- term 24. Sept. 1910 (ABl. Potsdam 453) ergan- gen, durch welche aber nur die Führung von kleinen Handfeuerwaffen (Revolvern, Pistolen) vom Be- sitz eines W. abhängig gemacht ist. Die lange be- strittene Rechtsgültigkeit derartiger Polizeiverord= nungen ist zunächst vom Reichsgericht, dann aber nach mehrfachen entgegengesetzten Entscheidungen neuerdings auch vom Kammergericht anerkannt worden, nachdem urkundlich nachgewiesen ist, daß bei Erlaß des PrStG#B. § 345 Ziff. 7, betr. das Verbot des Feilhaltens und Tragens verbor- gener Waffen, welches nach St GB. § 367 Ziff. 9 in Verb. mit § 2 des El. fortdauernd gültig ist, der Gesetzgeber ausdrücklich die Befugnis der Polizeibehörde vorbehalten hat, auf Grund ALR. II, 17 § 10 auch das Feilhalten und Tragen offener Waffen zu verbieten (K G. vom 5. Okt. 1903, KG J. 26 C 85). Die reichsgesetzliche Rege- lung des Gegenstandes ist in Aussicht genommen. Wagen (Prüfung der W.) s. Maß= und Gewichtsordnung. Wagenspur. Vorschriften über Einführung einer gleichen W. s. Wege (öffentliche) V, Kunststraßen VII. Wäger s. Beeidigung und öffent- liche Anstellung. Wahlakten s. Reichstagswahlen VI und betreffs der W. bei den Abgeordnetenwahlen Erl. vom 20. Sept. 1903 (MBl. 190). Wahlbezirke für die Wahlen zum Abgeord- netenhause s. Abge ordnetenhaus I u. II und Abgeordnetenwahlen. Wahlen zum Reichstage s. Reichstags- wahlen; zum Abgeordnetenhause s. Ab- geordnetenwahlen. S. ferner Land- gemeinden (Stimmrecht, Wahlrecht); Landgemeindewahlen; Stadtverordnetenwah- len; Kreistagswahlen und wegen der Kirchen- wahlen Kirchengemeindeorgane A VI und Katholische Kirchengemeinden IV. Wählerabteilungen (Bildung der W. bei Ge- meindewahlen) s. Dreiklassen wahl- system II. Wahlgesetz zum NT. s. Reichstags- wahlen, Einleitung; wegen des Abgeord- netenhauses s. Ablgeordnetenwahlen und Verfassung. Wahlkreise s. Reichstagswahlen II. Wahlreglement s. Reichstagswahlen,, Einleitung, und Abgeordnetenwahlen. v. Bitter, Handwörterbuch der preußischen Verwaltung. 2. Aufl. II. — Währung 897 Wahlstimmen. Der Kauf oder Verkauf von W. in einer öffentlichen Angelegenheit wird nach 8 109 St GB., die vorsätzliche Herbeiführung eines unrichtigen Ergebnisses der Wahlhandlung in einer öffentlichen Angelegenheit oder die Ver- fälschung des Ergebnisses nach 8 108 StGB. be- straft. Unter öffentlichen Angelegenheiten sind Angelegenheiten des Staates und der staatlich organisierten Gemeinschaften zu verstehen, kirch- liche Angelegenheiten nur insofern, als sie der Staat zum Gegenstand seiner Gesetzgebung ge- macht hat.,. Die Anwendung des § 109 eit. setzt nicht einen allen Erfordernissen eines solchen entsprechenden Kaufvertrag, namentlich nicht einen in Geld ausbedungenen Kaufpreis voraus, vielmehr ist Kauf und Verkauf im volkstümlichen Sprachgebrauche zu verstehen. Die Gewährung eines Entgeltes für die Abgabe der W. zu- gunsten einer bestimmten Person und die Willenseinigung der Beteiligten muß jedoch nachgewiesen werden (R#St. 6, 194; 17, 296). Wahlverbände der größeren Grundbesitzer bei Kreistagswahlen s. d. und Kreistag (Zusammensetzung); W. bei den Wah- len zum Herrenhaus s. Herrenhaus. Wahlvereine s. Vereine III. Wahlversammlungen s. Versammlun- gen IVa. Wahrsagen. Das meist von Frauen, auf dem Lande auch von Zigeunern (s. d.) ausgeübte W. aus Karten, Schriftproben, den Linien der Hand usw. fördert den Aberglauben, verleitet zu Geld- ausgaben und nicht selten zu unzweckmäßigen, wenn nicht strafbaren Handlungen. Eine be- sondere Strafbestimmung gegen dieses schädliche Treiben, wie beispielsweise der Cod. pénal Art. 479 Ziff. 7, kennt das deutsche Strafrecht nicht. Der Anwendung des Betrugsparagra- phen (St GB. 8 263) entgehen die Wahrsagenden zumeist dadurch, daß sie keine Bezahlung fordern, sondern nur „freiwillige Geschenke“ annehmen. Damit entfällt das Tatbestandsmoment der Ver- mögensschädigung. Als grober Unfug im Sinne des § 360 Ziff. 11 StGB. kann das W., insbe- sondere auch die Reklame und Ankündigungen der Wahrsager angesehen werden, wenn dadurch in der Offentlichkeit Anstoß und Argernis erregt wird (Or. vom 16. Juli 1873 — JMll. 242; Erl. vom 14. Okt. 1873 — Ml. 303). Die Er- teilung von Wandergewerbescheinen zum W. im Umherziehen ist unzulässig (AussAnw. zur GewO. vom 1. Mai 1904 Nr. 68). Währung. Als W. bezeichnet man entweder: 1. das Geldsystem eines Landes als solches, also die Gesamtheit der als gesetzliche Zahlungsmittel, sei es für alle Zahlungen, sei es nur für solche bis zu bestimmter Höhe (s. Scheidemün- zen), mit unbedingtem Annahmezwang einge- führten Geldarten (s. Geld) oder 2. das Geld- system nur von dem Gesichtspunkt des von ihm als allgemeiner Wertmesser und daher als Ma- terial für die mit unbeschränkter und unbedingter Annahmepflicht bei Zahlungen jeglicher Höhe gesetzlich ausgestatteten („Währungs= oder Ku- rant-“) Münzen angenommenen Geldstoffes. Im erstern Sinne spricht man von „Landes-“, „deut- scher Reichs-“ usw. Währung und gebraucht statt der Bezeichnung W. auch die „Münze“, z. B., Zah- lung erfolgt in Landesmünze"“. Der zu 2 ange- 57

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