Handbuch der Deutschen Wahlgesetze und Geschäftsordnungen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rauchhaupt_deutsche_wahlgesetze_1916

Title:: Handbuch der Deutschen Wahlgesetze und Geschäftsordnungen.

Editor:: Rauchhaupt, Friedrich Wilhelm von

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; anhalt; baden; bayern; braunschweig; bremen; hamburg; hessen; lippe; luebeck; oldenburg; preussen; reussael; reussjl; sachsen; altenburg; coburggotha; meiningen; weimar; schaumburg; rudolstadt; sondershausen; waldeck; elsass; wuerttemberg

Publication year:: 1916

Scope:: 797 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Nach dem gegenwärtigen Gesetzesstande des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten.

Chapter

Title:: II. Abteilung. Die Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Königreich Sachsen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Königreich Sachsen. De Auf und Nieder der sächsischen Politik in den ersten Jahrzehnten seines Königtums war für eine gleichmäßige Aus- und Fortbildung des Verfassungsgedankens nicht gerade günstig, kam aber zu einem glück- lichen Erfolge in der Verfassungsurkunde vom 4. September 1831, der Unter dem 24. September ein Gesetz, die Wahl der Abgeordneten zu den künftig zu haltenden Ständeversammlungen betr., folgte. Nach dem Provisorium vom 15. November 1848 und der endgültigen Regelung vom 19. Oktober 1861 kam es dann unter dem 3. Dezember 1868 zu einer wichtigen, schon von der Gesetzgebung des Norddeutschen Bundes beeinflußten Verfassungsänderung nebst daraus resultierendem Wahl- gesetz, die für die Erste Kammer noch jetzt gelten. Danach besteht die Erste Kammer aus 47 (vgl. Gothaer Hof- kalender 1914) durch Geburt oder Amt berufenen, aus den Ritterguts- besitzern gewählten und vom König auf Lebenszeit ernannten Mit- gliedern (VerfUrk. § 63); die zur Ersten Kammer erforderlichen Wahlen geschehen auf der Grundlage des Wahlgesetzes vom 3. Dezember 1868, as inzwischen, soweit es die Zweite Kammer anging, aufgehoben worden ist. Die Zweite Kammer ging nach dem Wahlgesetz von 1868 aus direkten gleichen Wahlen hervor. Dieses den Interessen des Landes widerstreitende System wurde dann auch durch das Wahlgesetz vom . März 1896 gestürzt und nach dem genauen Muster des Preußischen Dreiklassenwahlrechts durch ein indirektes ungleiches Wahlrecht ersetzt. in Mittelweg zwischen diesen beiden Extremen wurde gesucht und mit dem neuen Woahlgeset vom 5. Mai 1909 eingeschlagen. Danach setzt ich die Zweite Kammer aus 91 Abgeordneten zusammen (VerfUrk. 9 68), die aus unmittelbaren geheimen Wahlen hervorgehen; ein Mehrstimmen- recht wird gewährt, d. h. eine 2. bis 4. Stimme, mit höherer Bildung und (resp. oder) höherem Einkommen (W. 8 22 und 11). Das Wahl- recht beginnt mit dem 25. Lebensjahr, die Wählbarkeit mit dem 30. G. z 9 und 14, VerfUrk. § 73). 29*

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