Handbuch der Deutschen Wahlgesetze und Geschäftsordnungen.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rauchhaupt_deutsche_wahlgesetze_1916

Title:: Handbuch der Deutschen Wahlgesetze und Geschäftsordnungen.

Editor:: Rauchhaupt, Friedrich Wilhelm von

Place of publication:: München

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; anhalt; baden; bayern; braunschweig; bremen; hamburg; hessen; lippe; luebeck; oldenburg; preussen; reussael; reussjl; sachsen; altenburg; coburggotha; meiningen; weimar; schaumburg; rudolstadt; sondershausen; waldeck; elsass; wuerttemberg

Publication year:: 1916

Scope:: 797 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Nach dem gegenwärtigen Gesetzesstande des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten.

Chapter

Title:: II. Abteilung. Die Bundesstaaten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Königreich Sachsen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Geschäftsordmungen. 469 §# 8.Die Zeit für die Eröffnung des Landtags, sowie die Formen derselben, werden von dem Könige bestimmt. 3J399. Der Präsident jeder Kammer ist als Organ der letzteren in ihren Verhältnissen zur Staastregierung, zur anderen Kammer und zu dritten Personen zu Handhabung der Landtagsordnung und Geschäfts- ordnung berufen. In gemeinsamen Angelegenheiten beider Kammern haben deren Präsidenten vereint sie zu vertreten. Eingaben an die Ständeversammlung, als Ganzes, gelangen, wenn etwas Anderes nicht ausdrücklich beantragt ist, zunächst an die erste Kammer. Sollten die Präsidenten und Vicepräsidenten einer Kammer gleich- zeitig behindert sein, so haben die Secretäre nach der in der Geschäfts- ordnung jeder Kammer zu bestimmenden Reihenfolge die laufenden Geschäfte zu erledigen und nöthigenfalls eine Sitzung zur Vornahme der für die Stellvertretung der Präsidenten erforderlichen Wahlen zu veranstalten und zu leiten. Den Präsidenten steht die Verwaltung des Ständehauses gemein- schaftlich zu. Für ständische Bauten gelten die §§ 14 ff. des Gesetzes, I#nStaatehaushalt betreffend, vom 1. Juli 1904 (G.= u. V.-Bl. 286). In der Zeit von einem Landtage zum anderen werden die den Präsidenten auf Grund der Landtagsordnung zustehenden Vertretungs- und Verwaltungsbefugnisse durch die Präsidenten der letzten Stände- versammlung und im Falle ihrer Behinderung durch ihre Stellvertreter wahrgenommen. Außerhalb einer Tagung kann ein Präsident den andern mit Wahrnehmung dieser Befugnisse beauftragen. 7* 10 5). Mit Schluß des Landtags erledigen sich die Functionen der Directorien. Dieselben haben jedoch die bei Schluß des Landtags noch im Rückstande gelassenen Canzleigeschäfte zu erledigen. J 11. Die Sitzungen der Kammern sind in der Regel öffentlich. Für die Zuhörer sind außer zwei geschlossenen Galerien, zu welchen die Eintrittskarten von dem Ministerium des Innern ausgegeben werden, und einer dritten dergleichen für die Mitglieder der anderen Kammer, offene Galerien vorhanden, zu denen der Eintritt nach den von der Kammer zu treffenden Bestimmungen gestattet ist, auch sind durch den räsidenten den Berichterstattern öffentlicher Blätter, soweit thunlich, geeignete Plätze auf den Galerien anzuweisen. Ueberdem wird die Regierung für stenographische Aufnahme der Verhandlungen Sorge tragen; die Stenographen haben jedoch bei ge- eimer Sitzung abzutreten. Dem Einvernehmen beider Kammern bleibt es überlassen, ob den Mitgliedern der anderen Kammer der Besuch der für dieselben be- immten Galerie auch bei geheimen Sitzungen zu gestatten sei. —— 1) 99 Abs. 4 und 5 hinzugefügt durch Gesetz vom 9. August 1904. :) §8 10, letzter Satz aufgehoben durch Gesetz vom 9. August 1904. Amt der Präsidenten. HOlentliche Sl#ungen.

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