Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_ms

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin.

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_ms_1916

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin. Jahrgang 1916

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 3

Place of publication:: Schwerin

Publishing house:: Bärensprungsche Hofbuchdruckerei

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Mecklenburg-Schwerin.

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

848 Nr. 62. 1916. Kriegsministerium. Nr. W. M. 579/2. 16. K.R.U. Die Freigabe für den Kleinverkauf nach § 6 der Bekanntmachungen W M. 1000/11. 15. K. R.A. und W M. 1300/12. 15. K. R. A. (Amtliche Erläuterung.) Beim Webstoffmeldeamt laufen ununterbrochen Anfragen ein, aus denen hervor- geht, daß die §§ 6 der Bekanntmachungen W. M. 1000/11. 15. K.R.A. und W. U. 1300/12. 15. K.R.A. in weiten Kreisen des Publikums nicht richtig verstanden werden. Darauf dürfte auch zurückzuführen sein, daß bisher eine im Verhältnis zu den vor- handenen Vorräten geringe Zahl von Meldungen beim Webstoffmeldeamte eingegangen ist; das spätere Eintreffen der Meldungen wird u. a., was jedenfalls nicht beabsichtigt ist, für die beteiligten Handelskreise den Nachteil haben, daß die gestellten und zu er- wartenden Freigabeanträge erst später bearbeitet und entschieden werden können. Um eine Beschleunigung im Interesse der beteiligten Personen herbeizuführen, sollen daher die angeführten Paragraphen zusammenfassend noch einmal erläutert werden. Unbedingte Voraussetzung für den Verkauf freigegebener Vorräte ist: a) daß die freigegebenen Vorräte unmittelbar an Verbraucher, und nur in Mengen von nicht mehr als einem halben Stück bezw. einem halben Dutzend veräußert werden, b) daß der Verkaufspreis den zuletzt vor dem Inkrafttreten dieser Bekannt- machung tatsächlich erzielten Preis nicht übersteigt. Freigabe zum Kleinverkauf soll auch für Fabrikanten und Großhändler Platz greifen, welche aber die freigegebenen Vorräte ebenfalls nur in Mengen bis zu einem halben Stück bezw. bis zu einem halben Dutzend veräußern dürfen; „unter“ ist hier Aeichbedeutend mit „nicht mehr als“. Im Sinne der beiden eingangs bezeichneten erordnungen ist als „Verbraucher“ nicht nur das kaufende Publikum und die Kon- fektionsbetriebe, sondern auch der legitime Großhändler bezw. Kleinhändler anzusehen. Im übrigen ist zwischen den beiden Bekanntmachungen zu unterscheiden. Die Höhe der Mindestvorräte der durch die Bekanntmachung W. M. 1000/11. 15. K.K. N. beschlagnahmten Gegenstände ergibt sich aus der Ubersichtstafel Spalte 6. Diese Mindest- vorräte sind nicht nur für die einzelnen Gruppen verschieden, sondern weichen auch teilweise für die in den einzelnen Gruppen zusammengefaßten Gegenstände in der Höhe voneinander ab. Will jemand wissen, ob und was er verkaufen darf, so muß er Unächst genau feststellen, welche Vorräte vorhanden sind und diese verzeichnen. Zeigt ich dabei, daß die Mindestvorräte, wie sie in der übersichtstafel angegeben sind, nicht erreicht werden, so darf er die Gegenstände verkaufen.

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