Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Erster Band. A bis F.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1817

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1817.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 1

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Fortsetzung der Verhandlungen des Weimarischen Landtags.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Supplement

Title:: Auszug aus dem Entwurfe eines Gesetzes, die Verschmelzung des Linien-Militärs mit dem Landsturme in eine allgemeine Landesbewaffnung unter dem Namen ,,Landwehr" betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

470 Für Deutsch-Ostafrika IV v. 5. 11. 08. (abg. durch B v. 30. 12. 11) nebst Ausf. Best., beide in Neufassung gemäß Bek v. 8. 1. 12 (KBl 235); für Deutsch-Süd- westafrika I v. 15. 2. 09 (KBl 376, Kolon Gg 13, 65), Abänd. B v. 4. 10. 10 (KBl 920), Bo. 22. 3. 07, Bildung von Weservaten (KBl 428, Kolon GEg 11, 153), B v. 4. 3. 09, Robben I (KBl 434, Kolon Gg 13, 147; für Kamerun I## v. 4. 3. 08 (KBl 784, Kolon Gg 12, 74), Abänd. B v. 24. 12. 10 (KBl 1911, 158), V v. 12. 2. 00 u. Abänd. V 20. 11. 05, Verbot der J. südlich des Sanaga (KBl 282 u. 1906 123, Kolon Gg 6, 233 u. 9, 273), Bek v. 6. 5. 08, J auf Gorillas (KBl 787, Kolon Gg 12, 172), Bek v. 18. 11. 09, Berbot der J auf Turakos im Bezirk Buea (KBl 1910, 545, Kolon Gg 13, 638), Bek v. 9. 1. 12, Berbot der I auf Reiher und Marabus (KBl 245); für Deutsch-Neu- guinea B v. 27. 12. 92, J auf Paradiesvögel (KBl 1893, 446, Kolon Gg 2, 1), Abänd.= bezw. Ergänz. B v. 13. 3. 07 und 8. 7. 07 (KBl 503 u. 881, Kolon Gg 11, 134 u. 285), B v. 26. 6. 01, J auf verwildertes Rindvieh und Hirschwild (Kolon Gg 6, 355); für Samoa B v. 15. 7. 11, Berbot der J auf Fasanen und Zahntauben (K#l 704); für Kiautschou I# v. 17. 7. 07 (ABl 207, Kolon GEg 11, 456), Abänd. B dazu v. 14. 12 08 (ABl 405, Kolon Gg 12, 586), WSchon V v. 9. 11. 05 (ABl 254, Kolon Gg 9, 305), Abänd. B v. 28. 9. 10 (M#l 251). Für Togo sind bisher Vorschriften über die J als ent- behrlich erachtet worden. Der Rechtszustand, wie er sich hiernach gestaltet, ist freilich ein wenig übersichtlicher. Auch sind die einzelnen Verordnungen z. T. lückenhaft und ihre Bestimmungen juristisch nicht überall klar. Zudem hat sich neuerdings immer mehr die Ueberzeugung Bahn gebrochen, daß für die Erhaltung des W- Standes, wenigstens in den tropischen Kolonien, noch in weitergehendem Maße Vorsorge getroffen werden muß. Schon deswegen ist mit einer dem- nächstigen Revision der bestehenden Verordnungen zu rechnen. Ein Anlaß hierzu wird sich vielleicht darbieten, wenn die Londoner Wechutzkonvention v. 19. 5. 00 ratifiziert werden sollte (loben A #2 Anm. 1). §2. Das Jagdrecht und die Boraussetzungen seiner Ansübung. Der die neuere heimische Ge- setzgebung beherrschende Grundsatz, daß das I ein Bestandteil des Grundstückseigentums ist, ist in den Sch G nicht anerkannt, vielmehr gilt dort gewohnheitsrechtlich Jagdfreiheit. Für Deutsch-Südwestafrika bestimmt allerdings § 9 Vv. 15. 2.09, daß jedem Grundbesitzer auf seinem Grund und Boden das In unter den Bestim- mungen der Verordnung ausschließlich zusteht. Dieser Ausspruch kann aber nur die Bedeutung einer die Ausübung der J betreffenden Verw Vor- schrift haben, da die auf § 15 Schutzgeb G fußende und vom Gouverneur erlassene Verordnung pri- vatrechtliche Verhältnisse nicht regeln konnte. Eine ähnliche Bedeutung hat die Bestimmung für Kiautschou (I 2 V v. 17. 7. 07), derzufolge der Gouverneur nach Bedarf Jezirke abgrenzen und die Jdarauf öffentlich meistbietend verpachten kann. Zur Verhütung einer übermäßigen Schädigung des Wétandes sowie aus sicherheitspolizeilichen. Gründen und zwecks Wahrung der fiskalischen Interessen ist die Ausübung der J; in den größeren Sch G und Riantschon an die Lösung eines Jagd- scheins geknüpft, der unter bestimmten Voraus- setungen (Vorbestrafung wegen Eigentums= oder JVergehens, Mißbrauch der JBerechtigung usw.) versagt oder entzogen werden kann. Die JZSch Jagd (B. Schutzgebiete) werden in verschiedenen Arten ausgestellt, wobei teils die Zeit der Geltung und das Geltungsgebiet (Tages= und Bezirks JSch im Gegensatz zu den gewöhnlichen JSch, die für ein Jahr und das zanze Sch G berechtigen), teils die W Gattungen, ie erlegt werden dürfen, teils die Art der Aus- übung der J (ob gewerbsmäßig oder nicht, ob mittels Expeditionen und dergl.), teils die Rassen- zugehörigkeit der Berechtigten (Eingeborene im Gegensatz zu Weißen) für die Unterscheidung maß- gebend sind. Für die JSch sind Gebühren zu zahlen, die für die verschiedenen Arten unter Berücksichtigung des Umfanges ihrer Geltung, des Wertes der Tiere usw. verschieden bemessen sind. (Höchstbeträge z. B. für Deutsch-Ostafrika 450 Rupien, für Kamerun und Deutsch-Südwestafrika 5000 Mk.) Für Personen, die im Sch keinen Wohnsitz haben, sind zum Teil erhöhte Gebühren- sätze (so in Deutsch-Ostafrika 750 statt 450 Rupien für den großen JSch) vorgesehen, z. T. auch (statt dessen oder daneben) Verpflichtung zur Sicher- heitsleistung. Außer dem JSch ist in Deutsch-Ost- afrika zur Ausübung der Jauf Elefanten noch ein besonderer Erlaubnisschein gegen eine Gebühr von 150 Rupien für den ersten und 450 Rupien für den zweiten Elefanten zu lösen, für dessen Erteilung und Entziehung die gleichen Bestimmungen wie für den JSch gelten. Der JSch berechtigt in der Regel nur zur per- sönlichen Ausübung der J. Ausübung urch einen Jäger bedarf z. B. in Kamerun be- sonderer Erlaubnis, für die eine Gebühr von 3000 Mk. zu entrichten ist. Gewisse WGattungen (Raubtiere, Reptilien und dergl.) gelten als nicht jagdbar und unterliegen dem freien Tierfang, so daß sie von jedermann auch ohne JSch erlegt werden können. Ferner sind Plan- tagenbesitzer usw. ohne weiteres oder nach einge- holter Erlaubnis befugt, bestimmte Tierarten, die ihre Pflanzungen durch Anrichtung von Wild- schaden gefährden, auch ohne Jech abzu- schießen (z. T. ist die Freigabe der J auch für Fälle von Hungersnot gestattet). Der Inhaber eines JSch darf im allgemeinen außer dem herrenlosen und dem ihm selbst ge- hörigen Land auch fremden Grund und Boden zwecks Ausübung der J betreten, in Deutsch-Südwestafrika (uvgl. auch Abs 1) jedoch Farmen, die bewohnt und in Bewirtschaftung ge- nommen sind, nur mit Erlaubnis des Eigen- tümers. Das gleiche gilt in Deutsch-Ostafrika für völlig eingefriedigte Flächen. Im übrigen darf dort auf angebauten oder als Privateigen- tum deutlich gekennzeichneten Flächen jedenfalls nicht gegen den Willen des Nutzungsberechtigten gejagt werden. In Deutsch-Südwestafrika findet auf völlig eingefriedigte Flächen das I über- haupt keine Anwendung. Im fiskalischen Interesse sind schließlich noch in die JVerordnungen für Deutsch-Ostafrika und Ka- merun Bestimmungen ausgenommen worden, wo- nach in Fällen, in denen der Abschuß von W ohne JSch gestattet ist (uvgl. Abs 3 a. E.), die ganze JBeute (D OA.) oder doch wenigstens ein Teilbe- trag des Wertes des dabei gewonnenen Elfenbeins. (K.) an die Verwaltung abzuführen ist. Besonders geregelt ist in Deutsch-Südwestafrika die Berechtigung zur Ausübung der Robben- jagd (auf dem Festlande und in den Küsten-

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