Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 76

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 61.) Gesetz über das höhere Mädchenbildungswesen.

Volume count:: 61

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Drey und zwanzigste Sitzung. Den 19. Januar 1841. In Gegenwart von 236. Abgeordneten. Nach geschehener Verlesung des Protokolls der gestrigen Sitzung und der Erklárungeschrif- ten über No. 5. und 12. des höchsten Decrets rom 10. Dec. 1820., und die Ablsfung der Zwangs-Gesindedienste im Großherzogthume S. W. E. (s. Beilage Z.) kam es zum Vortrag über die Besteuerungs- Angelegenheit. Die zur neuen Steuerverfassung erwählte Section hatte sich vorzüglich mit den Ergeb- nissen der Abschätmung, sowohl im Allgemeinen als im Einzelnen, mit dem neuen Gesetzesent- wurf und dessen Prufung beschaftiget. Der beitfaden ihrer Berathung war vorerst der in der höchsten Propositions-Schrift unter A. enthaltene Antrag gewesen. Um indeß den Landtag in den Stand zu setzen, die Ansichten der Section, mit Beachtung des früher Gesche- benen, genauer beurtheilen zu können, wurde eine geschichtliche Darstellung im Allgemeinen vorausgeschickt; und das Wesentliche dieser Darstellung besteht in Folgendem: Die Idee einer neuen Steuergesetzgebung für das Großherzogthum findet man zuerst aus- gesprochen in der höchsten Propositions-Schrift vom 2ten Februar 18r7. Der im J. 1877. versammelt gewesene Landtag hat sich hierauf in der Erkldrungsschrift vom ro. März 1817. folgendergestalt erklärt: „Er wünsche die Her- stellung eines und desselben Abgabe-Systems u. s. w.““ Siehe Reg. Bl. v. J. 1877. S. 29. Während der Landtagsversammlung v. d. J. 818. u. 1870. ist man in der Sache wei- ter vorgeschritten und hat, die in der erwähn- ten Erklärungsschrift aufgestellten Grundsätze festbaltend und näher erörternd, sich über 3. Haupt-Punkte vereiniget, welche in der Erklä- 89 rungsschrift vom 17. Jan. 1870. enthalten sind, und dabei Feststellung gleicher Grund- sätze und Entwerfung eines Regulativs, nach welchem die Abgaben erhoben werden könnten, als unerläßliche Erfordernisse zur Ausfährung ausgesprochen. Weil aber die Vorarbejten von der Art waren, daß sich der Landtag nicht wohl selbst damit beschäftigen konnte, so bat er um Nie- dersetzung einer Kommission und um Bestati- gung eines Ausschusses aus seiner Mitte, um sich mit der Kommission zu vereinigen, und den Landtag, soweit es die Verhältnisse erlauben und nothwendig machen sollten, zu vertreten. Die Funktionen des Ausschussec sind in der schon erwähnten Erklärungschrift ebenfalls enthal- ten. Das hoͤchste Decret vom 10. Jan. 1819. sanktionirte die Grundzuͤge der genannten Erklárungsschrift und durch ein anderes höchstes Decret v. 31. d. M. wurde dem Landtage die erfolgte Ernennung einer Im- mediat-Kommission bekannt gemacht. Das Abgabe-System selbst anlangend, welches hergestellt werden sollte, so beruhet dasselbe auf 3. Hauptsätzen: 1) die erste Abgabe sind 8. Termin-Grund- steuern, als das minimum, welche alle Grundeigenthumer vorzugsweise zu Dek- kung der Staatsbedürfnisse beptragen; 2) dann folgen die indirekten Steuern; endlich 3) werden, soweit die Staatebedürfnisse unter 1. und 2. nicht gedeckt sind, neue in Vorschlag zu bringende Steuern ein- gefüuhrt, welche alle Staatsbürger nach Verhältniß ihrer Leistungsfähigkeit gleich- maßig treffen. Zur Einführung der letztern, erachtete man vor allen Dingen für nöthig, die Lei- stungsfähigkeit der verschiedenen Abtheilun- gen der Staatsbürger, wenn gleich approxi- muntiv, doch möglichst sicher zu erörtern; sodann aber gewisse Grundsätze fest zu stel-

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