Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1820.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1820

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1820.

Volume count:: 4

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1820

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 12.

Volume count:: 12

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: V. Bekanntmachung, Erneuerung der im §. 23 und 24 der Postordnung vom 31sten December 1816 rücksichtlich der Expedienten Großherzogl. Dienstsachen enthaltenen Vorschriften.

Volume count:: 46

Document type:: law_collection

Structure type:: law

4# Am höufigsten wurde die Belsügung des Namens des Expedienken unkerlassen, welche auch da, we die bitzweilcn nöthige Deklaration: „Unvermögender Untersuchungssacke“ einkritt, erforderlich st. Cs werden daher die schmmtlichen Expedienten Großherz. Dienstsachen an jene gesetzlichen Vorschrif- ten hierdurch mit dem Beilügen erinnert, daß sonst derienigen innländilchen Casse, welcher durch Verab- säumung der gehörigen vonständigen Deeloralion ein E—s turseht wird, es freysteht, solchen vom Expebienten ersttn zu lassen. Weimar den 20. Sept. 1 *—JG E beestnssbenZ . derbkmeclsatlAugustVeckeksu Triumphes-IV als Physikus fuͤr den — Naneptgur angestellt und verpflichtet worden ist; so wird dieses hiermit öffentlich bekonnt gemacht. Weimar den 21. September 1820. Großherzogl. S. Landes-Direchtion, 1. Section. von Moh. VII. Da nach dem Abgang des bisherigen Gerichtshalters zu Berka vor dem Holnich, Naths Bewer, die dasigen Gerichte dem Amtsadvocaten Carl Appelius übertragen, und derselbe am 18. deeses Monats vor Großberzoglicher Reglerung — worden ist; so wird dieses hiermit öffentlich bekonnt gemacht. Eisenach, den 25. September Loent Saal Landesregierung daselbst. ittich. VIII. Seine Königliche Hobelt der #neß rnn hocne die Bestimmung des 9. 36. Nr 6. der provisorischen Oberoppellationsgerichts-Ordnung, nach w# „alle Verfügungen, die nur auf Instruirung und Direceion % ##nwmnazeres gerichtet sind“ von der Berusborkeit ans Ober= Sn ganz ausgeschlossen worden, — für den Umfang Höchst. Dero Londe, auf versassungsmaͤßige Weise, dahin authentisch zu erklaͤren gerubt „daß jene Bestimmung, — gemäß dem allgemeinen Redegebrauch und Sriner Aönigicchen Hoheit Meinung bei Vollziehung des Gesetes, — von allen und jeden Verkügungen, welche nur auf Direction und Instruirung des Eriminal-Processes gerichtet sind, gleschviel, ob sie die In- tulpaten, oder Neben-Personen z. B. Zengen, betrefsen, zu verstehen seg.“ Es wird dieses, auf höchsten Besehl, zur allgemeinen Kunde gebracht. Weimar, am 7. October 1820. Großberzoglich Süchsische Kondesregierung. von Mül IX. Do fast durchgängig in den von den Untergerichtsstellen des hiesigen Regierungsbereschs zu Johan, nis jeden Jahrcs einzureichenden Deposikentabellen bis jebzt nicht angemerkt worden, zu welcher Zeit die einzeln dorin aufgesührten baaren Depossten entstanden und zur gerichtlichen Niederlegung gekommen lind, dieses aber, als ein wesentlicher Mangel der bezweckten Conkrole, Abstellung erbeischt; so haben küns- tig die gedachten Untergerichtollellen die Zeft, wenn die Deposition geschehen, in der crikten, die lrsache der geschehenen Deposstion enkhaltenden Spalte der Tadellen zugleich mit anzugeben. Es werden im Unterlaslungsfoll künftig die Tobellen dem nachlässigen Gericht auf dessen Kosten zur Vervollsländigung kurückgesendet werden. Weimar am 2. Octeber 1820. Grohhergoglich ru kandes · Regierin.

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