Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1820.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1820

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1820.

Volume count:: 4

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1820

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: I. Bekanntmachung des Abschätzungsregulativs vom 14. December 1819.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law

15 HOem Antrage der gelreuen Stände auf Ausmittelung 8 —ei seit d Staatsbürger ris dater Unsere Genhmgng nicht entsteden, und Wir mmediat= Kommission, che Wir ernannt haben, um die manni schsachen und wichtigen Fekettuze *i7r blorgenn die zu Hin- sübrung des neuen und glet cichsoͤrm en Steuer- Systems erforderlich sind, — n, die ersie i— Sorgen jene Ausmittelung der dei ungsfähbigkei son zu lassen, und Uns d n ihrer beefausen rbeiten vorzulegen, welche t der Zuͤstimmung des landstäͤndischen Ausschusses erfreuen wuͤrden, den m Unserer Genehmigung die zum Landtag versammelten bgcordneten vor ihrem Auseinandergehen 6 ibrer Mitte versassungsgemäh erwählt haben, um bei den Geschästen der Immediat-Kommission *v n ukseiaesvkcgulanvsznAbschahnndesdtnsiaalssllatekianmtönen benbente E e r und unbemeglichen Vermögens hur zu re Fnseiinine —nu Einkommeno, welches den Staatönnterihanen ihre Geschäfts= und Ererethe it gewaͤhrt, wie solchen die 8 Kommission in Uebereinstimmung mit dem HAneischen. Uusschusse Uns berichtlich überreicht hat, als dem Resultate ihrer 3 dem Zweck der Ausmittelung der beistungsflhigkeit der Staatobuirger zu entsprechen beflrebten Erörkerungen und Bemiongen baben Wir daher, noch geh riger Prüsung, Unsere Genehmigung ertheilt, da Wir diesen Entwurf angemessen und vorzüglich auch desbalb unbedenklich sinden, weil dorinn die Abschähung den Staatsbürgern geabsen und den aus der Mitte derselben von ihnen erwählten Männern ihres Vertrauens über . besehlen vonnes gnddigst, daß alle und jede Unserer zureung #nertibanen sich pflichtgemd nach dem Inbente des nachslchenden Regulakivs richten und dadurch, so viel sie vermogen, das Gelingen ei- nes Werks soͤrdern, loies ihnen selbst ols dringendes Bedürsnig erscheinen muß, wenn lie ihrc einsichts- volle Erwägung bei der Mannichsaltigkeit und Ungleichmästgkeit der Sleuerarken venveilen lassen, welche jett, durch die Umstände ernöthigt, ihnen ebt iegen und welche, gleichmáäßiger vertheilt und ein- fach rn angcorduct, leichter getragen werden. i der Verfassung inmvr“s Lande *. Niemand, welcher sie kennt, besorgen, daß die Ergebnisse der #oinn irgend und se zu willkübrlicher Belastung der Sautbirger. zu drückenden Finanzmaaß= regein oder sonsl mißbräuchlich —Me werren könnten. Es ist die Krast guter Kandischer Versassung, der Regierung für den Behus e Gemeinwelens und auf den- Grundsdulen des öffentlichen Ver- ce Maaßregeln Wielh Ino welchen sonst, wenigstens scheinbare, Bedenken entgegen treien Allgemeine Bestimmungen. 9. 1. Die Abschädung hat zum Gegenstonde ½ 4½½ unbewegliche Vermögen der Staats-Unterthanen, welches ein Bestandtbeil des Staats· Ge- Ss des Großherzogkhums Sachsen-Weimar-Eisenach ist und einen reinen Erraag giebe 2) 4% bewcgiche emögen der Staats-Unterihonen, als solcher, welches cinen reinen %%% giebt oder Zinns 2) olle Snnerte: n Geschästethätigkeit der Staats-Unterthanen, als soscher, welche ihnen ein ichrliches reines Einkommen gewährt. 2. im Inlande gelegene unbewegliche Vermögen der E#lser ingleichen was Ausländer an he Jahr, und Gnadengehalten aus öffentlichen Kassen des Ge üübe zegihumé, oder on Jiusen und deraleichen aus julandischem Grund-Eigentbume bezieben, ist der Abs: ärung allerdings unterwor= Von dem Vermögen der Inländer im Auslande kann nur das- benehucht abgeschäbt werden.

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