Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 6. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage Y. Entwurf eines Gesetzes über die Ablösung der Zwangs-Gesinde-Dienste.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

100 b) auf wie lange? c) mit wie viel Personen jaͤhrlich? d) welche Dienste? e) gegen welche Kost? welchen Lohn? H was kostet dieselbe Anzahl freien Ge- sindes? 8. 7. Ist vorstehendes ermittelt, so hat die Behörde ferner den Aufwand beym Zwangs- gesinde mit dem Aufwande beym freyen Ge- sinde zu vergleichen, die Differenz aber nach Hundert von Fünf zu Kapital zu schlagen. Dabey ist anzunehmen, daß freyes Ge- sinde um den vierten Theil mehr Nutzen bringe als gezwungenes, welches lehbtere in der Regel nur das Hoöchstnöthige mit Wi- derwillen thut. Daher ist von dem ausge- mittelten Kapital-Stocke ein Viertheil ab- zuziehen. g. 8. Das nun erscheinende Kapital ist nach der Wahl der Dienstpflichtigen 1) entweder baar an die dienstempfangen- de Herrschaft abzutragen, oder 2) die Zinsen davon, zu vier vom Hundert, haften auf den Besitzungen der Dienstpflich- tigen als Erbzins zu ewigen Zeiten. In dem ersten Falle soll das Kapital in vier Theilen binnen vier Jahren abge- tragen werden, jedoch die Zinsen zu vier vom Hundert von der Zeit des geschlosse- nen Vertrags laufen, weil die Dienstempfan- genden die fraglichen Dienste also gleich nicht mehr empfangen. Diese Bestimmung schließt jedoch abän-= dernde freye Uebereinkunft nicht aus. 8. 9 Dienstpflichtig ist 1) entweder eine ganze Dorfschaft, oder es sind es 2) eine Anzahl einzelner Haͤuser. Im ersten Falle ist die Ablösung Ge- meindesache, und die Lasten der Ablosung fallen dann auch — nur zu einem gerin- gern, billigmäßig zu bestimmenden Antheile — auf die Hausgenossen, wenn solche dem Dienstzwang unterlagen. Die Vertheilung der Loskaufsumme ge- schieht wie bey andern allgemeinen Kom- munlasten. Können sich die Glieder der Gemeinde mit den Hausgenossen wegen der letztern Beytrag nicht einigen, so bestimmt die Behörde solchen nach Billigkeit und mit Rucksicht auf die Dürftigkeit der Hausge- nossen. Wo über die Art der Aufbringung der Gemeindelasten eine Bestimmung fehlt, er- stattet die Behörde Bericht an Unsere Lan- des-Direction, welche das Nöthige fest- seben wird. Zu 2. Sind — wie es der haͤusige Fall seyn wird — nur einzelne Häuser dienslpflichtig, so wird die Ablösung auf de- ren Besitzer vertheilt. 8. 10. Wenn die Abloͤsenden die Abloͤsungssum— me nicht sogleich abtragen, so soll den Dienstempfangenden ein stillschweigendes Un- terpfandrecht auf das sämmtliche Eigenthum der einzelnen Dienstpflichtigen wegen des Ablösungs = Kapitalbeytrags und der Zinsen davon bis zur Abtragung zustehen. Wählten die Ablôsenden nach F. 8. die Ablösung durch Erbzins, so haftet dieser für alle Zeiten auf den Grundbesitzungen der einzelnen Beytragsxflichtigen. 9. II. Den Besibern der dienstempfangenden Lehngüther wird, zu Beförderung der guten Sache, uneingeschränkte Dioposition uber die Loskaufsumme verwilliget. Nur bey den Lehen, wo die consentir- ten Schulden den vierten Theil des Werthes des Lehens übersteigen, müssen die Ablé- sungsgelder zu Abstoßung der Consens-Schul- den verwendet werden. In dieser Rücksicht hat die Behörde frühzeitig Magêregeln we- gen Hemmung der Zahlung zu nehmen und

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