Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 6. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage Y. Entwurf eines Gesetzes über die Ablösung der Zwangs-Gesinde-Dienste.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

höchster Absicht liegen, und viel zu Beför- derung der guten Sache beptragen. Nur den DPrivat = Rechten der After- tehnhöfe glauben wir, nichts absolut ent- ziehen zu dürfen, sehen aber auch diese Stelle zu näherer Prüfung unterthänigst aus. Beylage 2. Unterthänigste Erklärungsschrift des getreuen Landtags vom 18. Januar 13827. die Ablssbarkeit der Zwangs-Gesinde-Dien- ste im Großherzogthume Sachsen-Weimar Eisenach betr. Wenn Ihro K. H. den von dem getr. Landtage im 6. Punkte der Interceßional- Schrift d. d. Schloß= Dornburg, 2. Febr. 18r. gemachten Antrag, Ablösbarkeit der Zwangsgesinde-Dienste betreffend, huld- reichst berücksichtigten, und ihm durch das hochste Dekret, vom 10. Decbr. 1820. ei- nen Gesetzes-Entwurf zu seiner Erklärung mittheilen ließen, so kann der getr. Land- tag sich dadurch nur zu dem ehrerbietigsten Danke verpflichtet fühlen. Derselbe hat diesem Gegenstande volle Aufmerksamkeit gewidmet, und nimmt den mitgetheilten Gesetzesentwurf nur mit weni- gen Modificationen um so freudiger an, als er dadurch die Eigenthumsrechte möglichst beachtet und doch ein Verhältniß für immer ausgehoben sieht, welches bey fortschreiten- der Bildung der Verpflichteten von den Be- rechtigten selbst nicht mehr gewünscht werden kann. Er verkennt aber deshalb nicht den wesentlichen Unterschied eines solchen Ver- hältnisses von den bestehenden, die nothwen- dige persönliche Freyheit des Verpflichteten nicht beschränkenden Frohne-Verhältneffen, glaubt aber auch um so zuverlässiger darauf rechnen zu dürfen, daß in dem angenomme- 103 nen Zeitraum von drey Jahren die bey wei- ten meisten Zwangsgesinde-Dienste auf dem Wege des Vergleichs werden ausfgehoben werden. Die Modificationen, von welchen der getr. Landtag seine Zustimmung in das vorliegen- de Gesetz abhängig macht, sind folgende: 1I) Obschon wegen der verschiedenartigen Beschaffenheit der Güther, wegen der größern oder geringern Zahl der Dienst- benöthigten eine höheste oder mindeste Summe des Ablös-Quantum im allge- meinen nicht in Borschlag gebracht wer- den kann, so ist es doch unerläßlich nothwendig, dasselbe in jedem einzel- nen Falle nach denen im 8. und . des Gesetzesentwurfes enthaltenen Grundsätzen auf die möglichst bil- lige Summe auszumitteln, damit der Zweck der Ausgleichung auch bey der ärmern Classe, der wenigstens der MNehrbetrag des beym freywilligen Ver- miethen gezogenen Lohns hierzu zu Ge- bote stehen wird, befördert werde. 2) Nach dem 8. des Gesebzeßent- wurfes sollen die Ablösenden die Abls- sungs-Summe entweder sogleich bezah- len oder das Ablösungs-Kapital jährlich verinteressiren. Dieses würde zu nicht geringer Benach- theiligung derjenigen Hausbesitzer führen, die enweder keine Kinder haben oder deren Kin- der bereits Zwangsdiensie leisteten. Der getr. Landtag glaubt daher zu all- gemeiner Befriedigung der dabei Betheilig- ten seine beyfällige Erklärung noch von der Bedingung abhängig machen zu müssen, daß nach erfolgter Ausmittelung des auf jedes Haus kommenden Ablös-Quantum durch die bestimmte. Behrde, den Bewohnern des Hauses in dem Falle, daß sie ihre Dienst- poflicht entweder schon erfüllt haben, oder noch nicht dienstpflichtig sind, die alsbaldige Be- zahlung oder Verinteressirung jenes Ouan-

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