Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Fünfte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Sieben und zwanzigste Sitzung am 24. Januar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Einführung eines allgemeinen Abgabe-Spo- stems. Referent bemerkte zu dem, bereits in der vorgestrigen Sitzung gethanen, Ersten Vorschlag: Bei diesem wer- de die Abtheilung zwischen Grundbesitzern und Nicht-Grundbesitzern vorerst nicht an- genommen; es sey dieses auch bei der all- gemeinen gleichen Besteuerung aller Staats- bürger nicht durchaus nothwendig, man habe eine solche Abtheilung auch nur ge- wollt, um für das Einkommen vom Grund- eigenthume eine leichtere Berechnungs= und Erhebungs-Weise der Abgaben, nach Art der bieherigen Grundsteuern, beibehalten zu können. Da es aber an einer sicheren Grundlage zu jener Abtheilung fehle, so schätze man lieber jedes Individuum nach seinem Einkommen, gleich viel, ob solches von Grundstücken oder von Nicht-Grund- besitz herrübre. in Klassen, (nach §. 40. des Gesetze6entwurfes) mit Bestimmung einer gewissen Procent= Abgabe für jede Klasse, ein; diese Einschähung möge nun an jedem Orte, von den daselbst gewählten Abschä- tzern, unter Concurrenz der Obrigkeit, ge- schehen und es werde dabei angenommen, daß niemand geringer eingeschäht werden kann, als sein Einkommen bei der jezt er- folgten Abschátzung sich ergeben hat, wohl aber sey, wenn sich dazu Gründe ergeben, eine höhere Einschätzung msglich. Zum zweyten Vorschlage ((. d. 25. Sibung) wurde bemerkt: Hierbei werde eine Abtheilung zwischen Grundbesitzern und Nicht-Grundbesitzern angenommen und vor- ausgesetzt, daß solche möglich sey; von je- nen werden die Abgaben nach Grundsteuern erhoben und dabei ein richtiger Verthei- lungs-Maasstab für alle Landestheile nach dem Steuer-Provisorium angenommen; von den Nicht-Grundstücksbesitzern aber können die Abgaben erhoben werden, entweder nach Klassen, in welchen die einzelnen eingeschätzt 109 werden, oder nach p. C. von jedem Ein- kommen gleichméáßig, oder nach Grundsätzen, welche für einzelne Abtheilungen der Nicht- Grundbesitzer, wie Kapitalisten, Besoldete, Gewerbetreibende, für jede besonders, ausge- mittelt würden. Referent trug hierauf ferner vor: Dritter Vorschlag: Man lasse in jedem Landestheile die bisherigen Arten der Abgaben fort bestehen, setze aber die Landestheile nach den Resultaten der Ab- schäbung einander gleich (zweyte Methode im Berichte der Großherzogl. Immediat- Kommission). Vierter Vorschlag: Mit Beybehal= tung des biöherigen Steuer = Sostems in Hinsicht der Grundabgaben, lege man AUb- gaben auf die Kapitalien, und auf die Be- soldungen, erstrecke die Personen= Steuer auf die neuen Landestheile, erhöhe diese Ab- gabe, in sofern sie bey einzelnen Klassen jetzt zu gering erscheinen sollte, und erhöhe endlich die Abgabe vom Gewerbe. Auf sol- che Weise suche man den vorhandenen gré- ßeren Bedarf, so weit dieser nothwendig scheint, zu decken, und es wird auch auf diesem Wege jeder Staatsbürger möglichst gleichmäßig beygezogen werden koönnen. Diese Vorschläge wurden hierauf, in ih- rer weiteren Ausführung, dem Landtage zu näherer Einsicht und Prüfung schriftlich mit der Bemerkung vorgelegt, daß bey dieser Prüfung die angenommenen Grundsäte einer allgemeinen Besteuerung nicht aus dem Auge verloren werden durften. Auf Antrag eines einzelnen Abgeordneten, wurde daben noch die Frage zur Berücksichtigung empfoh- len: ob und in wie weit die Schulden der einzelnen Staatsburger zu berücksichtigen wären? und somit die heutige Sitzung ge- schlossen.

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