Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Fünfte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Acht und zwanzigste Sitzung am 26. Januar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

10 Acht und zwanzigste Sitzung den 26. Januar 1821. Gegenwärtig 27. Abgeordnete. Bey der fortgesetzten Berathung über das neue Steuer = System wurden die in der vorigen Sitzung aufgestellten vier Vorschläge, wie die allgemeine gleich- mäßige Besteuerung auszuführen seyn moch- te, näher durchgegangen und es entstanden daben verschiedene Discussionen, die jedoch zu keiner Abstimmung führten. Gegen den ersten Vorschlag wurde besonders angeführt, a) daß nach dem Dornburger Verhandlungen eine Abtheilung zwischen Grund= und Nichtgrundstücksbesit- zern angenommen worden, damit die auf die erstern kommenden directen Abgaben, der leichteren Berechnungs= und Erhebungswei- se halber, als Grundsteuern erhoben werden könnten, b) daß es rätylich seyn dürfte, das jetzige Grundsteuer-System so viel als möglich beyzubehalten, c) daß eine Ein- schätzung der einzelnen Grundstücksbesitzer in Klassen höchst schwierig seyn werde, und ei- enT Klassification mit verschiedener Procent-Ab- gabe, verschieden nach den verschiedenen Klassen, nie im Sinne des Landtags bey Beabsichtigung eines gleichmäßigen Ab- gabe-Systems gelegen habe, und daß d) es sehr unbillig seyn werde, wenn man eine Revision der Abschätzung nur deßhalb, vor- nehmen wolle, um diejenigen, welche sich zu niedrig angegeben hátten, höher einzu- schtzen, nicht aber um überhaupt die An- sätze eines Jeden und auch derjenigen zu prüfen, deren Angaben vielleicht zu hoch seyen. Zu Erläuterung des zweyten Vor- schlags wurde der Bericht der Großherzgl. Immediat-Kommission (Beylage BB.) so weit er von der ersten Aufbringungs-Me- thode handelt, vorgelesen. Demnächst wur- de auf die Schwierigkeiten aufmerksam ge- macht, die vorhanden wären, um für die- jenigen Landestheile, in welchen zeither keine oder nur wenig Grundsteuer entrichtet wor- den, einen Vertheilungs = Maasstab aufzu- finden. Gegen den dritten Vorschlag wur- de bemerkt, daß nach solchem in den 72. verschiedenen Landestheilen, 12. verschiedene Steuer-Verfassungen ferner mit unverhält- nißméßigem Administrations= Aufwand, be- stehen würden. Der vierte Vorschlag endlich wurde als ein solcher angefochten, welcher mit den früheren, landesfürstlich sanctionirten, Land- tagsbeschlüssen nicht vereinbarlich sey. Mit der Aufforderung zu etwaigen an- dern Vorschlägen, wurde die heutige Sitzung geschlossen. Nrun und zwanzigste Sitzung den 27. Januar 1821. Gegenwärtig 27. Abgeokdneke. Die Sitzung begann mit der wiederhol- ten Aufforderung, daß die einzelnen Mitglie- der der Versammlung sich über die gethanen Vorschläge, wie das neue allgemeine Abgabe-System zur Ausführung gebracht werden könne, aussprechen oder, wenn noch andere Vorschläge gethan werden könnten, solche anzeigen mochten. Hierauf wurde von neuem die Behaup- tung aufgestellt: daß bey der, nach den als minimum angenommenen 8. Grundsteuern, eintretenden allgemeinen Einkommensteuer, der Grundstucksertrag nicht nach dem Ab- schätungswerthe, (noch überdieß mit Abzug der auf dem Grundstück haftenden Schul- den) sondern nach dem Steuer-Stocke ange- nommen werden musse. Der Steuer-Stock nämlich gebe allein den wahren Maasstab ab (vergl. Revisions = Instruction vom 6.

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