Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 1. zu No. 7. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage BB. Bericht der Großherzogl. Immediat-Kommission vom 17ten August 1820, zu Vorbereitung des durch den sanctionirten Landtagsbeschluß vom 17ten Januar 1819 beschlossenen Steuer-Systems.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

122 mulgation und Anwendung für das Leben zu verleihen. So geschah es auf dem zu Schloß-Dorn- burg 1819. versammelten Landtag. Dieser er- klärte unter dem r###ten Januar 1810.: „Was die im Jahre 1817. für das künftige Ab- gabewesen im UAllgemeinen aufgestell- ten Grundsätze betreffe, so habe der getreue Landtag, von denselben im Wesentlichen nicht abweichend, solche vielmehr näher er- örternd, sich über folgende Haupt-Puncte ver- einigt, welche er ehrerbietigst in Vorschlag bringe: 1) nach innigem Zusammenwir- ken sämmtlicher Theile im Lande bey dem Abgabewesen strebend, set- ze der getreue Landtag acht Grund- steuer-Termine, als das Minimum fest, welche alle Grundeigenthümer vorzugsweise (und ohne Concur- renz der übrigen Staatsbürger) zu Deckung der Staatêbedurfnisse beyzutragen haben. Die Rechtfertigung hierzu fand der Land- tag in dem uralten Herkommen, durch vor- zügliche Belastung des Grundeigenthums die Staatsbedürfnisse gesicherter zu decken. — Unstreitig, darf hinzugesetzt werden, liegt die Rechtfertigung in dem alten Her- kommen. Denn da in Eur. Koönigl. oheit Landen fast durchgängig von dem PKoahas Grunde und Boden seit un- denklichen Zeiten reichlich acht Ter- mine Weimarische Grundsteuer und die in den neuen Landen deren Betrage verhält- nißmäößig gleichkommende Summe alther- kömmlicher Landsteuer jährlich sind entrichtet worden, so ruyet diese Last auf dem steuerbaren Grundeigenthum als eine jährliche Entrichtung an die Steuerkasse, deren Kapitalwerth natürlich seit ihrer ersten Auflegung dem Prival-Eigenthume entzogen worden und, dem Privat-Verkehr entnommen, Staatseigen- thum — man mochte sagen: Domaine der Staats = Steuerkasse — von jenem Zeit- Punct an geblieben ist. Denn kein Erbe von Grundeigenthum, worauf sie ruht, hat sie mit geerbt; kein Erkaufer hat sie mitgekauft, vielmehr ihren Kapitalwerth mehr oder minder genau von dem Gesammtwerthe des Grundstücks abgezogen und um dessen Betrag weniger dafür gezahlt; kein Schenk- nehmer hat sie mit empfangen, denn was nicht mehr sein war, konnte der Schenk- geber nicht übertragen. Hat nun hinsichtlich dieser altherkömm- lichen Grund = Steuerlast jeder Er- be, Käufer, Geschenknehmer eines steuer- baren Grundstücks nur die Verbind- lichkeit eines Schuldners des Staats oder eines selbsthaftenden Verwalters des Staats mit Pflicht der Abentrichtung die- ser Grundlast hinsichtlich ihrer und zwar frepwillig im Erbe, Kauf oder Geschenk, mit ubernommen: — wie sollte in einem Zeit- Puncte, wo so manche öffentliche und so viele Privatlasten auch auf dem Eigenthum, dem Erwerb und Einkommen der nicht- grunvbesitßzenden Staategenossen ruhen, der Grundbesitz in der Entbürdung jener altherkömmlichen Grundsteuer, in der hin- sichtlich ihrer zu bewirkenden Uebertragung auf die übrigen Gesellschaftsgenossen ein Ge- schenk von diesen in Anspruch nehmen kön- nen, was, so wie es reiner Gewinn für den Grundbelih wäre, eben so und genau darum reiner Verlust für die nicht grundbesitzende Klasse der Staatsbür= ger hätte seyn müssen? Und wo lag das Recht zu solchem Anspruch: Im Eigen- thum — unmöglich! Denn es ist klar, daß hinsichtlich jedes steuerbaren Grund- eigenthume der mit jener altherkömm- lichen Grundsteuer belegte Grund und Boden oder dessen Werth, dem Kapital-

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Supplement

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.