Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 7. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beschluß der Beylage 1 zu No. 7.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

V) In jeder Gemeinde des Staatsgebiets und in jeder Körperschaft der Ritter- und Freyguthsbesitzer erfolgte die Aufbringung der vorerwähnterweise bestimmten Gemeinde- und Koörperschafts-Quote durch Vertheilung derselben durch die Gemeinde= und Körper- schaftsgenossen unter dieselben. VI) Diese Vertheilung geschähe a) hin- sichtlich des Grundbesitzes (soweit thunlich und mit Vorbehalt der Einfüh- rung einer auf Vermessung und Ertrags- schahung gegründeten, die Grundidee der Weimarischen Revisions-Instruction in sich aufnehmenden, neuen, durch das ganze Staatsgebiet gleichfsrmigen Grund= und Gebäude-Besteuerung, nach deren Ertrags- würderungen dann auch jedes Orts und in jeder Flur eine neue Bestimmung des Schatzungs-Kapitalwerths der Grundstücke und Gebäude erfolgen und, mit Ausstreichung des dermaligen Schatzungser- gebnisses, als Bestandtheil des Gesammt- Besteuerungsstocks an dessen Stelle sei- ner Zeit eingetragen werden würde) auf dem Fuß der ortsüblichen Grund= und Gebäude-Steuer, so daß der einzelne Grund= und Gebäudebesitzer des Orts, je nachdem die aufzubringende Gemeinde-Quote, soweit sie den Grundbesitz des Orts trifft, mehr oder weniger beträgt, als ein Simplum, einen Termin, oder sonst eine ein fache Leistung der ortsübli- chen Grund= oder Gebáude-Steuer, von seinen Grundstücken oder Gebäuden mehr oder weniger als ein solches Simplum oder Termin, wie es auf seiner Besitzung liegt oder ortsherkömmlich vertheilt zu werden pflegt, entrichtet. Die Ritter= und Frey- güther wären, wie schon beschlossen und auch wegen der von ihnen zu übernehmenden acht Termine und dagegen zu empfangenden Ent- schädigung sonst nöthig ist, zuvörderst und bis zum Eintritt des beabsichtigten neuen 131 allgemeinen Grund-Besteuerungsgesebes, in Anwendung der Alt-Weimarischen Revisions- Instruction zu beschocken und es gälte dann hinsichtlich ihrer und im Verhältniß zu den Koörperschaften, die sie bilden würden, ana- log dasselbe, was hinsichtlich der Entrich- tungsform dieser Steuern so eben bey den Gemeinden ist empfohlen worden. b) Hinsichtlich des Nichtgrundbesit- zes gescháhe in jeder Gemeinde des Staats- gebiets und in jeder Körperschaft der Ritter- und Freyguthsbesitzer die Vertheilung der desfallsigen Gemeinde = oder Körper- schafts-Quote unter die einzelnen steuer- pflichtigen Nichtgrundbesitzer derselben im Ganzen auf eine solche Weise, daß ein durch Wahl der Gemeindeglieder ernannter Ge- meindeausschuß, doch ohne Eindrin- gen in die Vermögens= oder Kredits= und Gewerbsverhältnisse des Einzelnen, dieselben lediglich nach Notorietät und dußerm Kennzeichen und nach Maasgabe einer Scala, welche alle als wahrscheinlich ge- denkbare Einkommensgrößen von 25 thlr. bis 20,oo thlr. oder noch höher in passen- den Gradationen und Klassen (etwa 26 Klas- sen) enthielte, nach Erachten und billi- gem Ermessen in die eine oder in die andere dieser Klassen einschätzte. Ist so durch Einschätzung die Summe des contribu- abel erachteten Nichtgrundvermögens der Gemeinde oder Kerperschaft und die Zahl so wie auch die Klasse der contribuablen Nichtgrundbesitzer der Gemeinde oder Koör- perschaft einerseits und andererseité die aufzubringende Quote des Nichtgrund- besitzes dieser Gemeinde oder Kerperschaft gegeben, so ist auch der Ansatz und die Möglichkeit vorhanden, mit arithmetischer Schárfe den Antheil eines jeden und aller Contribuablen ohne Schwierigkeit auf die Höhe der bedurften Summe auszuwerfen, und die Vertheilung ist geschehen.

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