Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Sechste Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreißigste und ein und dreißigste Sitzung am 29sten und 30sten Januar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Großherzogl. S. Weimar-Eisenachisches 141 Regierungs-Blakk. Nummer 8. Den 10. Februar 1821. Landtags Verhandlungen. Sechste Dreißigste und ein und dreißigste Sitzung den g20sten und gosten Januar 182 . In Gegenwart von 27. Abgeordneten. Bey den fortgesetzten Verhand- lungen über die Steuersache, und namentlich bey den Berathungen über die Abschátzungs-Ergebnisse des Nicht-Grundei- genthums "), kam man heute zuerst auf die Frage: ob das Einkommen von Be- soldungen mit zu besteuern sey? Gegen die Besteuerung der Besoldungen wurde angeführt, daß der Staatödiener kein so frepes Einkommen habe, wie die andern Staatsbürger, und daß er dem Staate durch seine Dienste den vollen Werth seiner Be- soldung, schon entrichte. Für die Besteue- rrung der Staatsdiener machte man den Grundsatz der allgemeinen Besteucrung gel- tend, nach welchem die neue directe Besteue- rung jeden Staatsbürger, ohne Unterschied, nach seiner Leistungsfähigkeit, treffen solle; ziehe, setzte man hinzu, Jemand vom Staa- l Die die Abschseung bes Nicht Grundeigenehums hatte felgende Arten des Ertrags angegeb 29,, 780 rehlr. wom beweglichen Perrag- gebenden Ver- moͤgen 717, 4a2 „ von Besoldungen, Diensteinkommen, advo- catorischer und — Prcxis vom Feldgewerbe; von der übrigen Baurbs: und Geschäfts- thátigkeit. 60, FS rehir. überhaupt. 172,71 ———— Fortsetbung. te Nuhen, so sey er verpflichtet, demselben auch wiederum Opfer zu bringen. Von der andern Seite betrachtete man die Besoldung der Staatsdiener als eine Vergütung für die dem Staate zu leistenden oder geleisteten Dienste, und bnnge daß der Staat, von der einmal verwilligten Summe zu sei- nen Zwecken wieder etwas abnehmen könne. Was die angezogene Leistungsfähigkeit an- lange, so könne man darunter die Besol- dungen keineswegs rechnen, welche der Staat nur für die ihm zu leistenden Dienste gebe. Dem hierauf geschehenen Vorschlage, daß man die Staatödiener zwar zur allgemeinen Besteuerung mit beiziehen moge, aber in ge- mäßigterem Verhältniß (weil der Ertrag von Geschäfts= und Erwerbsthktigkeit, nicht so pünktlich habe ausgemittelt werden kon- nen, als die Besoldung eines Staatsdieners) setzte man das Princip der gleichmäßigen Besteuerung entgegen, indem die Staats- diener in dieser Hinsicht nur den Untertha- nen gleichzusetzen wären, welche ihr Einkom- men mit gewissenhafter Genauigkeit angege- ben hätten und das Diensteinkommen über- dieß gerade dasjenige sey, auf dessen Ein- gang man am sichersten rechnen könne. Mittelst der Abstimmung über die Fra- ge: sollen die Staatsdiener als solche, zur allgemeinen directen Besteuerung mit zugezogen werden

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