Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Sechste Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dreißigste und ein und dreißigste Sitzung am 29sten und 30sten Januar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

144 mithin auch das Feldgewerbe zu beruͤcksich- tigen sey, weil außerdem Pachter, Tagelöh- ner und andere Gewerbetreibende Personen nicht mit besteuert werden könnten. Die déndere Meinung aber erklärte sich dahin: daß das sogenannte Feldgewerbe der allgemeinen Besteuerung um deswillen nicht unterworfen werden könne, weil der Acker das Betriebskapital seyz werde aber hier die nothwendige Thatigkeit, um eine Er- tragsfähigkeit zu erhalten, besteuert; so müsse auch jedes andere Betriebskapital be- steuert werden, z. B. das des Kaufmanns, des Handwerkers und dergleichen. Da die Discussion nicht vermögend war, beide Meinungen zu vereinigen, so stellte das Directorium die Frage zur Abstimmung auf: Ist die erweißliche Erwerbs- fähigkeit der Staatsunterthanen, mithin auch das Feldgewerbe, mit zu besteuern oder nicht! und es ent- schieden 25. Stimmen gegen 3. dafür: daß die erweißliche Erwerbsfähigkeit aller Staats- unterthanen, nach den angenommenen Grund- sätzen einer gleichmáäßigen Besteuerung, und sonach auch das Feldgewerbe, mit zu be- steuern sep, weil außerdem das Grund-Prin- cip einer allgemeinen gleichmäßigen Besteu- erung nicht zur Anwendung kommen könne. Iwey und dreißigste Sitzung am Ziusten Januar 181. Gegenwärtig 28. Abgeoronete. Der Vortrag über die Besteuerungsan- gelegenheit wurde fortgeseht, und zur wei- tern Ermittelung der Quoten, zwischen Grundstücksbesitzern und Nicht-Grundstucks- besitzern folgende Fragen zur Erörterung aufgestellt: 1) Sind die auf Feldgrundstücken und Gebäuden hypothekarisch haf- kenden Schulden in Abzug zu bringen? 2) Sollen Real-Lasten und 3) soll der Betrag von 8. Grund- steuern, welche die Grundstücks- besitzer vorzugsweise zu entrich- ten haben, bey der allgemeinen directen Steuer von der Quote der Grundeigenthümer in Abzug gebracht werden? Die erste Frage anlangend, so hatte man dabey die Ansicht, daß ben consequen- ter Verfolgung des Grundsatzes einer nach der Leistungsfähigkeit normirten Besteuerung, das Abziehen der Schulden allerdings als gerecht und billig erscheine; daß man aber bey der Ausführung auf unüberwindliche Schwierigkeiten stoße. Man werde, um sich der Besteuerung zu entziehen, so viel wie möglich auf Grundstücke erborgen, das er- borgte Kapital entweder auf andere, viel mehr werth seyende Grundstücke verwenden, um noch mehr borgen zu können, oder man werde die Kapitalien im Auslande auf In- teressen geben, und so nach und nach die Quote des Grundvermögens auf Nichts re- duciren.. Indem man aber dabey, wenn man gerecht verfahren wolle, nicht blos gerichtlich versicherte, sondern auch Handschriftschulden berucksichtigen musse, entstehe theils für den Kredit, theils auf andere Weise für den Einzelnen mancherley Nachtheil. Die auf die Discussion erfolgte Abstim- mung entschied mit 27. Stimmen gegen 1., daß Schulden nicht in Abzug gebracht wer- den könnten. Bey der Besprechung über diese Frage, kam die Rede auch auf die Besteuerung des Einkommens vom Kapital-In= teresse. Es schien nämlich Mehreren räth- lich, dieses Einkommen nicht zu besteuern, weil man dadurch den Zinsöfuß erhöhe, und somit nicht den Gläubiger, sondern den

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