Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Sechste Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Neun und dreißigste Sitzung am 8ten Februar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

154 liche Elnnahme an Chaussee-Geldern, möglich geworden, war dem Landtage hochst er- freulich. Bey dem ferneren Inhalte des höchsten Decretes, nach welchem jetzt jene 15,000 rthlr. Schulden auf die Haupt-Landschaffts- kasse übernommen und jährlich noch S00 Gthlr. (die früheren Verwilligungen betrugen jaͤhrlich 14,000 rthlt.) zu dem Chaussee-Bau im Ganzen, oder, wenn jene Schulden nicht übernommen wuͤrden, jaͤhrlich 6500 rthlr. verwilligt werden moͤchten, waͤhrend doch, nach einer mitgetheilten Uebersicht, in den naͤchsten drey Verwilligungsjahren, neben sehr bedeutenden Besserungen, noch betraͤchtliche neue Baue unternommen werden sollten; konnten die von der Section ausgesproche- nen Ansichten, auf der einen Seite, daß bey dem dermaligen Zustande der Chaussee- Kassen und der dagegen für die Landschaffts- Kassen anderwärts von neuem erwachsenden Mehrausgaben, für jetzt gar keine neuen Verwilligungen zu jenem Zwecke zulässig seyn dürften, auf der andern Seite, daß dem Lande durch den erweiterten Chaussee-Bau großer Bortheil erwachse, und es sehr nach- theilig werden könne, wenn man die an mehreren Orten begonnenen Baue aussetzen oder auch nur verzögern wolle, nicht so- gleich zu einem Beschlusse führen. Bey viel- seitigen Bemerkungen und Erwägungen über diesen Gegenstand, wobey die wohlfeile Ad- ministration im Eisenachischen und im Neu- städtischen Kreise, als die Folge perfön- licher Aufopferung, dankbar anerkannt wur- de, geschah auch der Vorschlag, daß man auf Herabsetzung der hohen Chaussee-Gel- der, und auf Einführung des Current-Gel- des bey den Einnahmen, antragen ms- ge. Diesem Vorschlage wurde jedoch, als noch zur Zeit unräthlich, von mehreren Sei- ten widersprochen, und der Beschluß sowohl hierüber als über die zu verwilligenden Sum- men, bis zur nächsten Sitzung ausgesetzt. Vierzigste Sitzung den 9. Februar 1821. In Gegenwart von 20. Abgeordncten. Die Berathungen über den Landstra- ßenbau wurden fortgeseht. Der Landtag gieng nochmals näher ein auf die in der Dornburger Erklärungsschrift vom öten Janr. 1810., über die Verhältnisse der verschiede- nen Chausseebau-Kassen und über die Wirk- samkeit des Landtags bey diesem Zweige der Administration, aufgestellten und größten Theils sanctionirten Grundsäte, und verei- nigte sich wiederholt dahin, daß sämmtli- che Chaussee-Gelder, als in Eine gemein- schaftliche Kasse fließend, betrachtet werden mußten, daher die in dem einen Kreise ein- genommenen Gelder auch in einem andern Kreise, wo Baue besonders nothwendig woä- ren, verwendet werden könnten, und daß der Landtag über die vorzunehmenden Baue selbst keine nähere Cognition anzustellen ha- be, sondern solche lediglich der administrati- ven Behörde und der höchsten Anordnung überlassen müsse; jedoch vorbehältlich des Aten landständischen Rechts. Bey der ferneren Berathung über die neue Verwilligungs-Summe wurden die gestern schon für und wider berührten Gründe noch- mals erwogen und obgleich der Uebernahme der jetzt noch vorhandenen 15,000 rthlr. Schulden entgegen gesetzt wurde, daß solche Uebernahme mit jener früheren Erklárungs= schrift nicht im Einklange stehen würde und lieber die Abzahlung dieser Summe bey der Chaussee-Kasse selbst noch einige Jahre hinaus und bis nach Beendigung der jetzt nöthigen Baue, zu verschieben sen; so sprach sich doch bey der Mehrheit der Wunsch, als bey wei-

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