Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Sechste Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ein und vierzigste Sitzung am 10ten Februar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

156 durch ihre Orte führenden Chaussee-Strek- ken betraf, gab die Veranlassung zur nähe- ren Prüfung der mehreren von Großherzogl. Landes-Direction deßhalb aufgestellten Be- merkungen, daß namlich 1) den Kommunen wenigstens die Verbind- lichkeit auferlegt werden möge, auf den durch ihre Orte führenden Chkaussee- Strecken den Schlamm und Unrath weg zu schaffen und die neben jenen Strecken nöthigen Abzugögräben zu unterhalten, 2) daß überhaupt alle an die Chaussee an- grenzenden Grundstücksbesitzer gehalten seyn sollten, den von den Chausseen abgeräum- ten Koth auf ihre Aecker aufzunehmen, indem außerdem dessen Wegschaffung an entlegene Orte, der Kasse zu großen Auf- wand mache, und daß 3) die neben den Chausseen, oft zu deren Naachtheil, aufgeführten neuen Häuser- baue, ferner nur mit Genehmigung der Chaussee -Kommission verstattet würden. Der Landtag genehmigte diese drey Vor- schläge, jedoch mit dem Zusatze zu 3., daß die Entscheidung von der Großherzogl. Landes- Direction selbst ausgehen möge, und zu 2., durch 21. Stimmen gegen 8. nur mit dem Zusatze, daß wo das Chaussee-Material den Feldern Nachtheil bringe, statt der vorge- schlagenen Verbindlichkeit der einzelnen an- liegenden Grundstücksbesitzer, die Kommun, durch deren Flur die Chaussee läuft, ver- bunden seyn solle, einen möglichst nahe lie- genden Platz zu Aufnahme des Chaussee- Kothes anzuweisen. Beym F§. 3. des neuen Entwurfs kam der Landtag überein, daß wenn die auf ei- nem, zum größten Theile, zur Chaussee ge- nommenen Grundstücke ruhenden Steuern und Zinsen, nicht auf den Ueberrest des Grundstückes, weil dieser zu unbedeutend sen, allein übergetragen werden koönnten, (welches jeden Falls nur gegen Entschädi- gung statt finden kann) die Steuern und Zinsen abgeschrieben werden und die Steuer- kasse ingleichen der Zinsherr pro ratsa an der Entschädigungssumme participiren müß- ten, wie denn diese Entschédigungssumme überhaupt unter alle zu vertheilen sey, welche Eigenthumsrechte an dem Grundstücke hätten. er 4. wurde, ungeachtet vieler da- gegen gemachten Erinnerungen, von welchen mehrere als einzelne Beschwerden über Un- gebührnisse an die administrativen Behörden verwiesen werden mußten, ganz in der vor- geschlagenen Maaße belassen. Bey F. 8., die Besserung der Straßen 2ter Klasse betr., wurde zwar, nach langer Discussion, durch 18. Stimmen gegen 8. (#. Mitglied hatte die Versammlung ver- lassen) entschieden, daß die von Großherzogl. Landes-Direction in Vorschlag gebrachte Verbindlichkeit der Ritter= und Freygüter, zu der Wegebesserung mit beyzutragen, zwar nicht als eine allgemeine Bestimmung im Gesetze aufgenommen werden könne, weil dadurch alle einzelnen Recesse und Verträge über diesen Gegenstand, umgestoßen werden würden, auch daß, was jetzt an vielen Or- ten freywillig geschehe, künftig verhindert werden könnte; jedoch solle auf freywillige Theilnahme der Großherzogl. Kammergüther angetragen und die Hoffnung ausgesprochen werden, daß kein Guthébesitzer sich der Theilnahme an der Besserung der auch ihn angehenden Wege entziehen werde. Diesjeni- gen Recesse, nach welchen Guthsbesitzern die Wegebesserung ausschließlich obliegt, werden durch . 14. des Regulativs, so wie jene, geschutt. Bey F. 10. erkannte der Landtag die Berücksichtigung seines früheren Antrags dankbar an. Da die Sitzungszeit längst verflossen war, so konnten die Verhandlungen über den Landstraßenbau heute noch nicht beendi- get werden.

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