Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 8. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage FF. Entwurf zu einem Regulativ über die Art und Weise der Erhaltung der Chausseen als Straßen Iter Klasse, ingleichen der Straßen IIter und IIIter Klasse.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

176 so werden aus den Staatskassen Beytraͤge zu den Kosten verwilliget oder auch wohl in besonderen Fällen daher der Bau ganz bezahlt. Dieses findet besonders Anwen- dung bey dergleichen Straßen, welche durch Waldungen ziehen. #6#⅜ZurrBildung eines Fonds für dergleichen ertraordinaire Ausgaben wird ein Beytrag aus den Staatskassen geleistet, wo- zu auch die schon bestehenden oder noch zu errichtenden Einnahmen von nicht zu den Chausseen gehörigen Brücken, Dämmen ce., in so fern nämlich solche für öffentliche Rech- nung erbauet und erhalten werden, fließen. #&+. 10. Ist aber ein Brücken= oder HOammbau von Bedeutung und mit Unge- wöhnlichem Aufwande ganz aus den Mitteln einer Gemeinde erbauet worden, so bleibt die Ertheilung einer Cencession zu Erhe- bung eines Brücken= oder Dammgeldes der höchsten Behörde auf einen Vortrag der Großherzoglichen Landes -Direction vorbe- balten, mit vorgängiger Bewilligung des Landtags.) Dergleichen Wegegeld -Erhebungen an den Straßen Ilter Klasse sollen jedoch nur in ganz außerordentlichen Fällen, deren Cog- nition der Landes-Direction zusteht, statt finden. #§. 11. Das ad A. bey 3., 4. und 5. Bestimmte, ist auch ad B. anwendbar; im Uebrigen aber wird hierdurch angeordnet, wie auch in der den Straßenbau betreffenden höchsten Verordnung vom 14ten November 1777. zum Theil schon anbefohlen worden: a) daß die Straßen ohnverzüglich in brauchbaren Stand gesetzt und darin mit einer solchen Breite erhalten werden, daß 2. beladene Wagen darauf ohne Gefahr einander ausweichen können, daß daher alle zu schmale Hohlwege ausgefüllt oder umgan- gen, zu steile Stiege abgetragen, die den Luftzug und die Passage hinderlichen Hecken und Sträuche weggeschafft und im Winter der hohe Schnee aufgeschaufelt werde; b) daß zu Ableitung der Gewässer längs. den Straßen nach Erforderniß und wo besonders die Fahrbayn nicht höher als die anstoßenden Grundstücke liegt ## Grä- ben mit 6. Fuß oberer Weite, 4. Fuß Tiefe und 2. Fuß unterer Weite hinzie- hen, und in zweckdienlichen Feldgraben ausmünden sollen; c) daß diese Gräben im Frühjahr und Herbst gehoben und dadurch der Abzug der Gewässer, befördert und die Wege vollkommen trocken gelegt und erhalten werden; d) daß die Gleißen eingezogen und alle Vertiefungen nach vorheriger Aufschaufe- lung und Wegschaffung des Kothes oder Morastes mit festen Steinen oder Kies erfüllt und die Fahrbahnen mit einiger Wölbung steks in gutem Scande erhalten werden; e) daß die ersorderlichen Brücken, Steege und Sicherheitsgeländer ohne Verzug her- gestellt und stets in gutem Stande erhal- ten und somit Gefahr und größere Aus- gabe in der Folge vermieden, auch wo Straßen am Flußufer hinziehen, zu deren Sicherung Weiden angepflanzt, die dem Ufer schädlichen hohen Bäume aber weg- geschafft werden; s) daß für die Befolgung obiger Vorschrif- ten zunächst die Feldgeschwornen, so- dann die Stadträthe oder die Ortsschult- heißen bey Strafe verantwortlich bleiben, dieselben aber berechtigt sind, jeden Ortöbewohner ohne Ausnahme, vom 16ten bis zum bosten Jahre, so wie alle An- spänner zu gedachten Reparaturen, als eine all zemeine Obliegenheit der Gemein- den aufzufordern. 8) Daß bey Unterlassung dieser Aufforderung

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