Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Siebente Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zwei und vierzigste Sitzung am 12ten Februar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

180 der Regel, nur als einen Richter betrachte, in welcher Qualitaͤt er seinen Gemeinden sel- ten einen augenfaͤlligen Nutzen zu schaffen im Stande fey. In Verbindung mit der Wegebausache wurde ferner ein Bericht des Landraths aus dem Neustädtischen Kreise und eine darauf bezügliche Stelle aus einem Berichte der Landes- Directkon, so wie ein Schreiben mehrerer Gemeinden des Amts Weida vorgetragen. Es wünschten nämlich die Unterthanen des Neustädtischen Kreises, daß zu ihrer Er- leichterung die auf ihren Antrag aufgeho- benen Straßen bau-Surrogat-Gelder wieder hergestellt werden möochten, weil sie, neben andern Gründen, der vielen und schlechten Straßen ihres Kreises wegen, die ihnen dafür obliegende Wegebesserung zu leisten nicht im Stande wären. Der Landtag konnte sich aber nicht ent- schließen, auf diesen Antrag einzugehen, hauptsächlich weil, wenn sie durch die Sur- rogat-Gelder der Verbindlichkeit der Wege- besserung gänzlich enthoben würden, eine Prägravation für die andern Landestheile hervorgehen dürfte; dagegen aber erklärte er, daß er, sofern die Kräfte dieser und an- derer Gemeinden nicht zureichen sollten, die Straßen in fahrbarem Stande zu erhalten oder sie dahin zu bringen, aus der Landes- kasse eine, besonders zu berechnende, von den administrativen Behörden aber zu verwen- dende Unterstühzung gewähren wolle. Die Ver- willigung selbst wurde jährlich, durch r0. ge- gen 9. Stimmen, auf 2000 rthlr. gestellt. Der hierauf vorgetragene ##te Haupt- Punkt des höôchsten Decrets, enthielt Anträ- ge über Erhöhung des Pflastergel- des in Eisenach und auf Anlegung eines Wegegeldes von Weimar nach Oberringen. Rücksichtlich des ersten Antrage, beschloß der Landtag, eine Erhöhung des Pflaster- geldes, um die Hälfte des zeither Taris= mäßigen Ansatzes in Currentgeld zu bewil- ligen. Zu einer größern Erhöhung, wie vorgeschlagen war, konnte der Landtag um deswillen nicht beystimmen, weil der Bedarf des Laternen-Instituts, nur durch Beytrá- ge der Bewohner Eisenachs selbst zu decken ey. Auf den zweyten Antrag, beschloß der Landtag, die Erhebung des in Antrag ge- brachten Wegegeldes der Stadt Weimar so lange zuzugestehen, als der gedachte Weg, dessen Herstellung 4233 rthlr. geko- stet hat und dessen Unterhaltung nicht unter 130 rthlr. bewirkt werden kann, in voll- kommen gutem Zustande erhalten werde. Der lehztte Punkt des höchsten Decrets, betraf den Antrag des Stadtraths zu Jena auf eine anderweite Ver- willigung von 133 rthlr. 8 gr jährlich aus der dasigen Kreiskasse zum städtischen Pflasterbau. Nach der Meinung des Landtags, war dieser Antrag im Allgemeinen abzuweisen, weil er den Grund nicht sinden konnte, warum die Landeskasse zu Lokal-Bedürfnissen beygezogen werden solle, und es schien ihm derselbe nur in so fern zu berücksichtigen, als die Obliegenheit zu einer solchen Verwilli- gung nachgewiesen werden könnte. Drey und vierzigste Sitzung den 13ten Febr. 1821. Gegenwärtig 28. Abgeordnete. Der Landtag gieng zurück auf die in der Z#ten Sitzung abgebrochenen Verhand- lungen über die Besteurungssache, und die damals unentschfeden gebliebene Frage: wie die verschiedenen Arten des Ein- kommens aus Nicht-Grundbesitz zur allgemeinen directen Besteuerung

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