Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Siebente Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vier und vierzigste Sitzung am 14ten Februar.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Kapitalien, bildete sich der Landtagsbeschluß, daß der Kapitalist den Abwurf seiner saͤmmt- lichen Kapitalien verrechten müßte, ohne sei- ne Schulden abziehen zu dürfen, sie möch- ten in Consens= oder Handschriftschulden bestehen. Die lehte zur Berathung aufgestellte Frage betraf das Diensteinkommen. Um zur richtigen Angabe des Diensteinkommens zu gelangen, soll die Angabe der firen Be- soldung aus den Besoldungs-Registern der Staateskassen entnommen, die Accidentien= Besoldung aber von dem Percipienten ange- geben und von der vorgesetzten Behörde be- scheiniget werden. Die Richtigkeit des Einkommens von Hrivat-Dienern, ist von ihren Principalen zu attestiren. Der Besteuerung aber unter- liegt nicht nur die fire Besoldung, sondern auch alles was dem Staatsdiener an zufäl- liger Einnahme zugewiesen ist und zwar nach einer Durchschnittsberechnung von meh- rern Jahren. Fünf und vierzigste Sitzung den röten Februar 1821. Gegenwärtig 20. Abgeordnete. Die heutige Sitzung beschäftigte sich mit einem Vortrage aus dem höchsten Decrete v. 15ten Januar 1820., die Strafanstal- ten des Großherzogthums betr. (s. Bey- lage IIH.) Die Hauptfrage, welche nach vollende- tem Vortrage, zur Berathung sich darbot, war: ob der Landtag die Wichtigkeit und Nothwendigkeit der Strafanstalten in der angegebenen Art erkenne? Mit Rücksicht auf die Erklärungsschrift vom 22 sten December 1818. (s. Dornbr. Verhandl. S. 146.) wurden über diese Fra- gee mehrere Meinungen aufgestellt. Einige 183 behaupteten, daß bey Bestimmung der Straf- anstalten man nn#r das Königl. Bayer. Strafgesetzbuch, und folglich nur zweyerley Strafanstalten, Zuchthaus und Straf- arbeitshaus im Auge gehabt habe; an- dern dünkte es bedenklich, besondere Zwangs- arbeits-Anstalten zu errichten, weil sich die- selben durch Vagabunden und andere Ar- beitsscheue, auf Kosten ihrer Mitbürger le- bende, Personen füllen und der Landeskasse einen beträchtlichen Aufwand verursachen würden. Dagegen meinten andere, daß ar- beitsscheue Menschen nur durch Zwang zu ihrer Bestimmung zurückgeführt und für das bürgerliche Leben brauchbar gemacht werden könnten, welches vortheilhaft für den Staat und die bürgerliche Gesellschaft sey. Mit Be- rücksichtigung der Lage der Stadt Eisenach, bemerkte man, daß die Anlegung eines Zuchthauses für alle Sträflinge daselbst, aus Mangel an Sicherheit, für die ganze umlic- gende Gegend gefährlich werden könne; auch würden die daselbst angehäuften Züchtlinge den ohnedieß dürftigen Verdienst der dorti- gen Tagelöhner noch mehr schmälern. Zuletzt vereinigte sich der Landtag in folgendem Beschlusse: zur jährlichen Unter- haltung der vorhandenen Strafanstalten, sol- len 5000 rthlr. verwilliget werden; zur Er- richtung einer Zwasgöarbeits-Anstalt könne aber bey den dermaligen Kräften der Lan- deskasse nichts verwilliget werden: jedoch zu einer vom Zuchthaus getrennten Strafanstalt sey die Verwilligung der geforderten Sum- me nach den früheren Ansichten des Land- tags nothwendig. Da eö ihm nun aber auch scheine, als ob das im hiesigen Zucht- hause vorhandene Lobal nicht auslange, in Zukunft alle zu Zuchthausstrafe verurtheilte Verbrecher aus dem gesammten Großherzog= thume in sich fassen zu könnenz so glaube er vorschlagen zu mussen, daß das Zucht- haus in Weimar in seinem untern Theile

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