Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 9. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage GG. Unterthänigste Erklärungsschrift der getreuen Landtags, den Landstraßen-Bau betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Beylage zu No. 9. des Regierungs-Blatts. 184 Beylage 66. Unterthänigste Erklärungsschrife des getreuen Landtags vom L6ten Febr. 182 r. den Landstraßen-Bau betreffend. Durch das höchste Decret vom ##sten Dec. 1620. geruheten Ihro K. H. dem getreuen Landtage Auskunft uͤber das Verhältniß der aufgenommenen Kapitalien zu den beym Land- straßen-Bau gemachten Verwendungen in den Jahren 1817. und 7818., nicht minder die Benachrichtigung mittheilen zu lassen, wie die Verwilligungen in den Jahren 1817., 1818., 1810. und 1820. den Erfolg ge- habt hätten, daß sämmtliche Schulden der Landstraßenbau-Kassen im Weimar= und Eisenach'schen Kreise getilgt, und nur noch 15000 thlr. im Neustädtischen Kieise vor- handen wären. Gleichzeitig wurde demsel- ben der anderweite Entwurf zu einem Re- gulativ über die Art und Weise der Erhal= tung der Chausseen, als Straßen rster Klasse, ingleichen der Straßen 2ter und 3ter Klasse zur verfassungsmäßigen Erklärung mitgetheilt. Endlich erhielt der getreue Landtag die Auf- forderung, sich über den Antrag der Landes- DOirection in Eisenach auf Erhöhung des Plaster-Geldes, des Stadtraths zu Wei- mar wegen Anlegung eines Wegcgeldes an dem Wege von Weimar nach Groß- Obringen, und des Stadtraths in Fena um Verwilligung des vormals aus der dasigen KreiSkasse erhaltenen Beytrags von 133 thlr. 8 gr. zur städtischen Hflasterkasse, ebenfalls zu erklären. Indem der getreue Landtag für die er- haltenen Mittheilungen wegen des Zustandes der Landstraßenbau-Kasse ehrerbietigst dankt, darf er seine Beruhigung darüber auszuspre- chen um so weniger verfehlen, als der Zu- stand dieser Kasse, welche gleich denen dem Landschaffts-Collegium untergeordneten Kassen seine Verpflichtung in Anspruch nimmt, und ihm deshalb auch gleiche Rechte gewährt, während der letzten Landtags-Versammlung ihm gegründete Besorgnisse erregen mußte. Verpflichten ihn nun jene Rechte, die Wegebau-Kasse in möglichst guten Zustand herzustellen und zu erhalten, so glaubt er seiner Obliegenheit sattsam und den derma- ligen Kräften der Landeskassen angemessen zu genügen, wenn er diejenigen 15000 thl. Schulden, womit die Neustädtische Straßen- bau-Kasse bis jetzt belastet ist, durch Ueber- nahme auf die Hauptlandschaffts-Kasse tilgt, und wenn er ferner die Chausseegelder-Er- hebung in der zeitherigen erhöheten Maße auf die nächsten drey Jahre verwilligk, da er es nicht für rathsam hält, bey gegen- wärtig erhöheten Staats-Bedürfnissen auf die Anträge mehrerer Abgeordneten um Verminde- rung des Chaussee-Geldes schon jetzt einzugehen. Der getreue Landtag erlaubt sich jedoch ehrerbietigst jene Verwilligung von den bep- den Bedingungen abhängig zu machen, daß 1) von nun an keine Schulden weiter auf die Landstraßenbau-Kasse gewirkt, und 2) nur so viel Neubauten und nothwen- dige Besserungen vorgenommen werden, als die Kráfte der Kasse gestatten. Wenn Ihro K. H. jener Verwilligung so wie den unterstellten Bedingungen Höchst- Dero Beyfall nicht versagen, so wird es der Landstraßenbau- Kasse möglich seon, die zum Wegebau im Amte Ilmenau erforderli- chen 500 thlr. jaͤhrlich zu eruͤbrigen. Der getreue Landtag geht nunmehr zu dem ihm mitgetheilten Entwurf eines Regu- lativ's, die Erhaltung der Straßen betref- fend, über, und erlaubt sich ehrerbietigst folgende Bemerkungen: Ju F. 2. Wenn er darauf anträgt, die

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