Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Achte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünfzigste Sitzung am 21sten Februar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Zinsen 2c. wirklich in Abzug gebracht worden wären, so könne deshalb der sanctionirte Land= tagsbeschluß, daß solche im Allgemeinen nicht abzuziehen seyen, nicht wieder umgestoßen werden. Auch der weitere Vorschlag, daß man einstweilen, und bis nach Vollendung der all- gemeinen Vermessung und Bonitirung, auf andere Weise einen Divisor für die einzelnen neuen Landestheile, hinsichtlich der Grund- steuer, aufsuchen möge, fand wegen der vielen hierbey eintretenden, längst schon erwogenen, Schwierigkeiten um so weniger Eingang, als man, wenn auch der Divisor gefunden sey, doch noch jedem Landestheile überlassen musse, die Art wie er seine Quote aufbringen wolle, auszumitteln, was aber keineswegs rathlich erscheine; auch könne man sich überhaupt nicht entschließen, jetzt wieder einen ganz neuen Weg elnzuschlagen. Das Directorium suchte vorläufig nachzu- weisen, daß bey den vorliegenden Resultaten in den meisten neuen Landestheilen, ercl. der Thüring= Sächsischen, doch weniger Grund- Abgaben auf jeden Acker kommen würden, als in den alten Landen, und sicherte eine tabella- rische Uebersicht hiervon für die nächste Sitzung zu. Daher wurde dieser Gegenstand heute ab- gebrochen und noch ein höchstes Decret vom 1sten Februar 182 1. (Beylage RB.), ein Pa- tent, wegen der Irren-Anstalt zu Jena und wegen Verpflegung der Irren über haupt betreffend, vorgetra- gen, wobey der jetzt mitgetheilte Gesethesent- wurf, als den früheren landständischen An- traͤgen vom 21sten December 1818. (s. Dorn- burger Verhandl. S. 131. fg.) ganz ange- messen gefunden und dabey nur bemerkt wur- de, daß dem möglichen Mißverstándnisse, als ob für bloße Verstandesschwache, Blödsinnige und solche Personen, welche an einem bloß -organischen Fehler leiden, besondere Versor- 199 gungsanstalten errichtet werden sollten, vor- zubeugen seyn werde. Der Landtag beschloß eine, mit Berücksich- tigung dieser Bemerkung, abzugebende beyfäl- lige Erklrung. Ein und funfzigste Sitzung den aasten Februar 18a1. Gegenwärtig a7. Abgeordnete. Nach geschehener Vorlesung und erfolgter Genehmigung der Erklärungs-Schrift, die Versorgung Geistes-kranker Personen betreffend (Beylage 8Ss8.) wurden die Berathungen über die neue Grundbesteuerung der bisherigen steuerfrepen Besitzungen und der neuen Landestheile, fortgesetzt. Gegen die Richtigkeit der für lehßkere bey der Revision von 18109. gefundenen Ansätze wurde ferner angeführt: Wenn die bey Boni- tirung der Normal-Fluren der neuen Landes- theile angewendeten Grundsätze denen ganz gleich wären, welche bey der ursprünglichen Bonitirung der alten Lande beobachtet wor- den, so müsse, wenn man jene Grundsätze nun auch auf die alten Lande nach der Ackerzahl anwende, dieselbe Summe als Steuerbetrag des gesammten Grundeigenthums im ganzen Lande herauskommen, welcher sich ergebe, wenn man den jetzt gefundenen Grundsteuer-Betrag. der neuen Lande zu der Summe der gegenwär- tigen Grundsteuer der alten Lande hinzu rech- ne. Dieses sey aber nicht der Fall, denn bey Anwendung der neuerlichen Bonitirungs= Grundsätze auf das ganze Großherzogthum nach der Ackerzahl, müsse ein Steuer-Ter- min 25,834 thl. 18 gr. 1 pf. betragen; der- selbe betrage aber nach den durch die Revision von 1810. gefundenen Verhältnissen wirklich nur 22,057 thl. 23 gr. T pf.,, folglich fehl- ten bey jedem Termine 3,777 thl. 10 gr., um

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