Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Achte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ein und fünfzigste Sitzung am 22sten Februar 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

nur von einem Landtage zum andern ver- willigt werden könnten. bange Discussionen hierüber, bey wel- chen, besonders zu 1) die Ansicht des Land- tags von 1810. wieder in das Andenken zurückgerufen, jetzt aber auch wieder bestrit- ten wurde, fanden durch den Ablauf der Sitzungszeit ihre Unterbrechung. Zwey und funfzigste Sihung den 23ten Februar 1821. In Gegenwart von 27. Abgeordneten. Die heute fortgesetzten Discussionen über die Verwandlung der vor allen andern Ab- gaben zu entrichtenden acht Grundsteuern in eine Grund-Rente führten zu kei- nem Resultate. Man kam zurück auf die Berathung über die, bey den ausgemittelten Grund- steuer = Quoten für die einzelnen neuen Landestheile, aufgestellten Bedenken. Ein- zelne Abgeordnete suchten nachzuweisen, daß die bey manchen Districten angenommene Ackerzahl unrichtig sepn müsse, und obgleich man von der andern Seite nicht im Stande war, diese Behauptung zu widerlegen, so schien es doch unmöglich, Reclamationen ge- gen die von den Behörden angestellten Un- tersuchungen und gegen die, nach wiederhol- ter Revision, aufgefundenen Resultate, hier anzunehmen, vielmehr dürften dergleichen Keclamationen lediglich bey den Behörden anzubringen seyn und dem kandtage nur ob- liegen, eine nochmalige weitere Untersuchung den angeblich prägravirten Landestheilen, vorzubehalten. Mit einstweiliger Aussetzung, der Abstimmung auch über diesen Gegen- stand, wendete man sich zu den Entschä- digungs = Summen für die bisher steuerfreyen Besitzungen. Hierben 201 amen folgende einzelne Anträge und Gesu- che in Vortrag: 1) Das durch ein höchstes Decret vom 2 isten Januar 1821. (Beylage TT.) dem Landtage zugefertigte Verlangen von der Stadt und dem Amte Blankenhayn: daß sie für fünf von den auf sie nun kommenden acht Grundsteuern entschädiget werden moch- ten, weil sie selt den ältesten Zeiten her und unter allen, seit 1704. oft veränderten, Regierungen, nie mehr als drey Ordinar- Steuern, und zwey Amtedorfschaften, eine ganz, die andere zum Theil, gar keine Grundsteuern entrichtet, somit aber ein Recht erlangt hätten, bis auf diese 3. Steuern, von Grundabgaben befreyt zu bleiben. Referent trug die in den Akten angeführ- ten geschichtlichen Umstände vor, aus wel- chen sich jene Behauptung ergeben sollte, und sodann einen vom Großherzoglichen Landschaffts -Collegium erstatteten ausführ- lichen Bericht, in welchem der angeblichen Steuerfrepheit und deren Erwerbung durch Besig widersprochen wurde. 2) Eine Vorstellung der Ritterguthöbe- sitzer in den ehemaligen Königl. Sächs. Ge- bietstheilen: daß die auf dem Landtage zu Dresden im Jahre 181 1. auf die 6. Jahre von 1812. bis incl. 1817., zum außeror- dentlichen und vorübergehenden Staatöbe- darfe, außer den frühern Abgaben, und mit der ausdrücklichen Bedingung des Wegfalles nach 6. Jahren, verwilligten ritterschaftli- chen Beyträge, bey der Berechnung ihrer Entschädigungs-Qnoten nicht in Abzug kom- men möchten, weil diese Beyträge unter die „zu dem ordentlichen Staatsbedarfe“ gelei- steten Abgaben, welche allein nach der Er- klärungsschrift vom loten März 18rz. ((. Reg. Blatt von 1817. Seite 30- 2te Co- lumne in der Mitte) ben der zu berechnen- den Entschädigung in Abzug kommen sell- ten, nicht zu rechnen mären-

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