Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Achte Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Drey und fünfzigste Sitzung am 24sten Februar 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Januar 1819. und dem · darauf erfolgten hoͤch- sten Decrete, allerdings über die acht Alt-Wei- marischen Grundsteuern, als die vorzugsweise Belastung des Grundeigenchums, verabschie- det, und daß nur dem gemäß die Entschädi- gung, übrigens als eine untergeordnete Rück- sicht, festgesetzt worden; einer Prägravation der Nicht-Grundbesitzer aber werde, wenn sich eine solche dereinst unter andern Zeitverhältnis- sen ergeben sollte, jener Bestimmung ungeach- tet, immer bey der allgemeinen Einkommen- steuer, durch Annahme eines andern Verhält- nisses zu den Grundbesitzern, welches jetzt nur für die nächsten drep Jahre wie 2. zu 1. ange- nommen worden, abzuhelfen seyn. Diese letzte Meinung wurde noch durch die Bemerkung untersttzt, daß wenn auch die An- nahme einer unveränderlichen Grund-Rente gegen den Sinn der Verfassung, nach welcher alle und jede Verwilligung nur von einem or- dentlichen Landtage bis zum andern gehe, an- stoßen würde, doch nach den sanctionirten Land- tagsbeschlüssen und so lange, bis ein anderes von Fürst und Landtag festgesetzt worden, als vorzugsweise Belastung des Grundeigenthums nur der Betrag von acht Alt-Weimarischen Grundsteuern angenommen werden könne, da- her es in dieser Beziehung sehr gut seyn werde, von dem auf diesem Landtage vorgelegten neuen Steuergesetze (s. 24 ste Sitzung v. 21sten Jan. d. J.) den usten und 2ten Titel, deren In- halt bereits als den früher aufgestellten und sanctionirten Grundsähen völlig angemessen, anerkannt worden sey, als Gesetz anzunehmen. Nachdem noch zu der aufgestellten Frage die Erläuterung als richtig und schon in der Frage liegend, anerkannt worden war: daß unter einem solchen neuen Grundsteuer-Sy- stem, über dessen Einwirkung auf jene vor- zugsweise Steuerpflicht dcs Grundbesitzes entschieden werden solle, nur ein solches Sy- stem zu verstehen sey, welches lediglich die Grundbesteuerung betreffe, folglich der Fall, 203 wo ein anderes allgemeines und alle Abgaben, auch deren Verhältnisse zu einan- der betreffendes Steuer-System werde ange- nommen werden, durch jene Frage gar nicht berührt seyn solle; wurde abgestimmt, und die unter 1.) aufgestellte Frage durch 24. Stimmen gegen 3. bejahend beantwortet. Das Directorium ging hierauf über zu der weiteren Frage: 2) Sollen die vorgelegten Beschockungs- Resultate der neuen Landestheile und des seither sogenannten steuerfreyen Grundbesi- bes als richtig ermittelt angesehen werden, um die dem Grundbesitz vorzugs- weise auferlegten acht Alt-Weimarischen Grund- steuer-Termine als feststehende Landessteuern. darnach erheben zu können. Hierbey kamen die übermäßig scheinenden Grundsteuer = Quoten für die Herrschaft- Blankenhayn und die vormals Reichsritter- schaftl. Besitzungen nochmals zur Sprache, und das Directorium machte darauf auf- merksam, daß bey diesen beyden Distrikten, den einzigen, welche bey der künftigen vor- zugsweisen Grundbesteuerung mit 8. Steuern nicht nur nicht erleichtert, sondern sehr hoch hinauf kommen würden, eine billige Berück- sichtigung dem Ganzen, in der Zufriedenheit Aller, mehr Vortheil bringen werde, als eine strenge Durchführung der angenomme- nen Grundsätze. Wegen Blankenhayn wurde noch vorge- bracht, daß die alten drey Grundsteuern un- ter der französischen Regierung für eine ab- lösbare Grund-Rente erklärt und von ein- zelnen Grundbesitzern auch wirklich losge- kauft worden wären. Mit Vorbehalt der Reklamationen dieser Einzelnen wurde die unter 2) aufgestellte Frage mit einer Mehrheit von 23. Stim- men bejaht, jedoch mit dem Zusatze, daß auch einem jeden der neuen Landestheile im Ganzen, noch eine Reklamation wegen feh-

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