Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 11. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage VV. Unterthänigste Erklärungsschrift, die Pensionirung der Wittwen und Waisen verstorbener Staatsdiener betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Unterbeylage a. Bericht Großherzogl. Landesregierung zu Weimar, den Entwurf eines Gesetzes über Pensionirung der Wittwen und Waisen verstorbener Staatsdiener betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

238 eine Societäts-mäßige Kasse, sondern an den Staat selbst, der ihn dagegen durch Verwen- dung derselben zum Besten seiner Familie und durch Freysprechung von allen sonstigen Besoldungssteuern wiederum entsch#ädigt. Ganz dieselben Grundsätze haben die Durchlauchtigsten Stifter des ge- meinschaftlichen Ober Appella- tionögerichts zu Jena, K. 81. der pro- visorischen Ober-Appellationsgerichts-Ordnung aufgestellt und sanctionirt, und sie sind also auch schon in einem der wichtigsten Landes- gesete für gerecht und billig anerkannt. Der F. 1. des vorliegenden Gesehzesent- wurfs ruht auf dieser Basts. Im F§. 2. mußte die Grenzlinie für alle diejenigen Dienststellen gezogen werden, auf welche das Gesetz sich nicht auedehnen kann, ohne seine Bestimmung zu erschwe- ren, oder ganz zu verfehlen. Unverkennbar bleibt die Aufstellung die- ser Grenzlinie höchst schwierig, ja immerhin mehr oder weniger willkuhrlich. In wie weit sich die speciellen Bestimmungen des Gesetzesentwurfs hieruber nicht schon von selbst rechtfertigen möchten, beruhen sie im Allgemeinen auf folgenden Ansichten, welche die Berathung mit den übrigen Landes-Colle- gien, Bl. 81—87. der Regierungs-Akten, zur gemeinsamen Ueberzeugung erhoben hat. Il. Die gesammte Geistlichkeit in die vor- seyende Staatöanstalt aufnehmen zu wollen, würde zu unauflöslichen Schwierigkeiten — wenigstens zur Zeit noch — gefuͤhrt haben. Der bey weltem groͤßte Theil ihres Dienst— einkommens fließt nicht aus Staatskassen, es ist fast durchgehends noch nicht sicher etatisirt. Der Pensionsbedarf hätte sich al- so nicht nur nicht nach festen Anhalte-Punk- ten überschlagen lassen, sondern er würde duch jeden Falls die Durchschnittöberechnun- gen für die weltliche Dienerschaft verwirrt haben, da, nach allgemeiner Erfahrung, die Sterbtlrhkeit der Prediger auf der einen, und die Zahl und Lebenödauer ihrer Witt- wen auf der andern Seite, ungleich größer ist, als bey der weltlichen Dienerschaft. Insbesondere dürften die Schullehrer hune als Commun-Diener anzusehen seyn und die Communen zu Versorgung ihrer Wittwen concurriren müssen. Es bestehen aber auch schon fast in allen Gegenden des Großherzogthums besonde- re, zum Theil sehr ansehnliche Priester- Wittwen-lici, und es ist., — so viel wir wissen, — bereits vom Ober-Consistorium, nach Höôchsidero Befehlen, ein für sich be- strbender Plan bearbeitet worden, nach wel- chem diese speciellen Fonds vereinigt und so, bey nur mäßiger Unterstützung des Staats, allen Geistlinen= und Schullehrer-Wittwen eine zuverlässige Pension versichert werden könnte. Nur die Hof= und Garnison-Geist- lichkeit und die Lehrer an den Gymnasien, Kunst= und Frepschulen schienen wegen ihrer besondern Verhältnisse zur Thellnahme an der Staatöanstalt für Dienerwittwen gelas- sen werden zu mussen. II. So billig es seyn moöchte, diejent- gen alademischem Lehrer, welche, ohne noch Mitglieder des reichlich dotirten akademi- schen Wittwen-Fiscus zu seyn, aus Groß- herzogl. Landeskassen besoldet werden, an den Bestimmungen gegenwärtigen Gesetzes Theil nehmen zu lassen; so sehr würde es dem Charakter desselben widersprechen, wenn man diese Theilnahme auch auf solche akade- mische Lehrer und Diener ausdehnen wollte, die lediglich aus dem abademischen Vermögen besoldet werden, ohne jedoch Theilhaber am alademischen Wittwen-Fiscus zu seyn, z. B. auf den Universitäts-Amtmann. Denn hier liegt die Fürsorge für die Wittwen offenbar auch den übrigen Ourch- lauchtigsten Exhaltern der Akademie ob und

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