Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 11. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage VV. Unterthänigste Erklärungsschrift, die Pensionirung der Wittwen und Waisen verstorbener Staatsdiener betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Unterbeylage a. Bericht Großherzogl. Landesregierung zu Weimar, den Entwurf eines Gesetzes über Pensionirung der Wittwen und Waisen verstorbener Staatsdiener betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

4 Commun—-Obliegenheit. Nur verhaltniß— mäßig können die in einer Commun wohnen- den Staatödiener dazu beyzutragen verpflich- tet seyn. In welchem schreyenden Mißverhält= niß steht aber der in hiesiger Stadt gegen zwey Tausend Thaler und darnber jährlich betragende Allmosen -Beytrag von etwa 300 Staatödienern zu dem — auch nach den neue- sten Erhöhungen — nur circa oo rthlr. be- tragenden Beytrag der gesammten Buür- gerschaft, deren Mitglieder und Angehörige es doch zunächst sind, welche aus der Allmo- senkasse Unterstützung empfangen? Gewiß darf die Dienerschaft sich schmei- cheln, bey der jeht vorliegenden so dringen- den Veranlassung nicht enthört zu werden, wenn sie auf gerechte Abstellung solcher Prs- gravation ehrerbietigst anträgt. Die weitern Geldbezüge, welche zu Do- tation der Wittwenkasse im §. 10. des Gesehesentwurfs vorgeschlagen werden, und deren muthmaßlicher jährlicher Durchschnitts- betrag in der Haupt- Beylage C. und in ihren 3. Unter-Beylagen dargelegt ist, bedürfen wohl kaum einer nähern Auseinan-= dersehung, je billiger es namentlich erschei- nen wird, daß einer der bisherigen Drey Gnaden-Monate, wolche die Wittwe oder die Kinder eines Staatsdieners bezogen, künf- tig in die Wittwenkasse falle, wenn dage- gen die Wittwen-oder resp. Waisen-Pension sogleich nach Ablauf des 2ten Gnaden-Mo- nats anhebt, — und daß Tax-Gebühren und Procent-Ab- züge bey Decreten und neuen Besoldungen, sowie diejenigen Collateral-Gelder, welche seit- her aus dem Nachlaß von Staatedienern und aus dem ihrer Wittwe resp. in die Waisenhaus = und Allmosenkasse flossen, künftig in die Witewenkasse fließen sollen, da diese es ist, welche die Versorgung der Staatödiener-Waisen ubernimmt und mithin die gesehlich dazu gewidmeten Abgaben mit Recht ansprechen darf. (In der provisori- schen Ober-Appellations-Gerichts-Ordnung ist §. Sr. für die dortige Wittwenkasse ein gleiches verordnet.) Die für Pensionen, die auswärts ver- zehrt werden, vorgeschlagene Erhöhung des schon bioher gesetzlich bestandenen Abzugs von 5 Procent auf ro Prorent, wird mäßig erscheinen, wenn man die Abzüge in andern Staaten damit vergleicht. Erst ganz kburz- lich ist bey dem Landtage zu Darmstadt, :Abzug für solche auswärtige Pensionärs in Vorschlag gekommen. Ec blieb noch übrig eine ausreichende Gewährschaft für die unerschütterliche Fort- dauer des Instituts und für seine Sufficienz in jedem möglichen Falle aufzustellen. Diese ist auf zweyerley Weise ohne alle Belästigung der Landeskassen möglich. Am einfachsten, ja für die Haupt-Land- schafftkasse am vortheilhaftesten, schien die im F. 20. vorgeschlagene, nach welcher, falls sämmtliche zu Dotation der Wittwenkasse gewidmete Fonds in irgend einem einzelnen Jahre nicht auoreichen, alsdann das Feh- lende aus der Haupt-Landschafftskasse zuge- schossen würde, wogegen auch umgewandt jeder in einem einzelnen Jahre sich ergebende Ueberschuß lediglich der Haupt-Landschassts- kasse zuftele. Die Haupt-Beylage C. mit ihren 3. Unter-Beplagen weißt nach, daß die jährliche Einnahme der Wittwenkasse Un Durchschnikt auf mindestens 21,851 rthlr. I5# gr. an- zunehmen seyn möchte. Um nun den höch- sten Bedarf derselben, oder — was gleich- bedeutend ist, — die dereinst höchste Zahl gleich- zeitig vorhandener Wittwen zu ermitteln, hat der Landes-Directionb-Nath Horn es übernommen, mit zu Grundlegung der in den uns mitgetheilten und als höchst gründlich anerkannten von Lindenauischen Gutach- ten aus sichern Ersahrungen der Gothaischen

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Supplement

Supplement

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.