Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliografische Daten

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Persistenter Identifier:: rbl_swe

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1817; 1836

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1821

Titel:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bandzählung:: 5

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1821

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 12.

Bandzählung:: 12

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

Großherzogl. S. Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blakt. 249 Nummer 12. Den 1lö. März 1821. C Landtag s' Verhandlungen, Sehnte Neun und funfzigste Sitzung den zten Maͤrz 1821. Gegenwaͤrtig 27. Abgeordnete. Beym Vorlesen des Protokolls von der letzten Sitzung wurde noch hinsichtlich des Gesetzes wegen Befoͤrderung der Holz-Kultur der Antrag beschlossen: daß die bey Bewirthschastung der Commun-Wal- dungen eintretende Oberaufsicht in dem Falle nicht hinderlich werden moge, wo eine Ge- meinde sich durch einen außerordentlichen Holzschlag aushelsen bönne. Hierauf gieng der Landtag über zu dem unter No. 3. des mehrerwähnten höch- sten Decretes vom #rten December 1820. (Seite 40. dieser Blätter) zur verfassungs- mäßigen Erklärung mitgetheilten Antrage der Großherzoglichen Landes-Direction: daß die unterm 24sten Maͤrz 1808. in den Alt— Weimarischen Landen erlassene Polizey— Verordnung, die Versorgung und Aufnahme verarmter Personen be- treffend, (f. Schmidt's Gesebsammlung Bd. 11. Seite 47. flg.) auf alle Theile des Großherzogthums erstreclt werden möge. Bey näherer Durchsicht dieser älteren Ver- Fortsetbung. ordnung kam der Antrag der Gemein- de Gaberndorf: daß die Aufnahme neuer Gemeindemitglieder den Communen ohne Einschränkung überlassen, oder das in jenem Circular = Befehle bestimmte Einwendungs- Quantum erhöht werden möge, zum Vor- trag, und es wurden daher zunächst die F. S. 13— 17. jener Verordnung in nähere Be- rathung gezogen. Darüber, ob es über- haupt zwerkmäßig sey, bey solchen neu auf- zunehmenden Gemeindemitgliedern, welche bisher nicht im Orte gewohnt hatten, sie mögen nun In= oder Ausländer seyn, ein Einbringungs = Quantum allgemein gesetzlich zu bestimmen? bildeten sich drey verschiedene Meynungen; die eine: daß ein Quantum ferner als Anhalte = Punkt zu bestimmen, jedoch der Gemeinde bey der Aufnahme ein solcher Einfluß zu gestatten sey, daß ihr ein Subject, gegen das sie gegründete Beden- ken habe, auch wenn das gesebliche Vermö- gens-Quantum nachgewiesen werden könne, nicht aufgedrungen werden dürfe und auf der andern Seite ihr die Aufnahme eines ihr annehmlichen Subjectes, auch wenn das gesetzliche Quantum nicht vorhanden, gestat- tet werde und in beyden Fällen die compe-

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