Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Elfte Fortsetzung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünf und sechzigste Sitzung am 12ten März 1821.

Document type:: law_collection

Structure type:: Chapter

Großherzogl. S. Weimar-Eisenachisches »*» Regierungs-Blak!. Nummer 15. Den 23. März 1821. Landtags- Verhandlungen. Eilfte Fortseung. Fünf und sechzigste Sitzung den raten Marz 1821. Gegenwärtig 25. Abgeordnete. Hinsichtlich der in der letzten Sitzung in Antrag gebrachten Bildung einer Cu- riat-Stimme wurde heute nochmals die Behauptung aufgestellt, daß, wenn auch bey der Abstimmung im Landtage nicht alle Ab- geordnete Eines Standes (oder Kreises) der- selben Meynung wéren, sie sich dennoch. zu- sammen vorbehalten könnten, sich über ein votum separatum zu vereinigen (5. 83. des Grundgesetzes), und ihnen hierzu auf Verlangen die im F. 86. bestimmte kurze Frist von 2. bis 3. Tagen eingeräumt wer- den müsse. — Dagegen wurde erinnert, daß schon näch . 83. zum Vorbehalt eines Se- parat = Votums erfordert werde, daß die Abgeordneten Eines Standes oder Eines Kreises, ihren Stand oder ihren Kreis durch den Beschluß der Mehrheit für beschwert er- achteten, daß der F. 85. ausdrücklich die Einstimmigkeit aller Abgeordneten aus dem Stande oder dem Kreise erfordere, und daß die im F. 36. bestimmte Frist nicht zur Bil- dung (Entstehung) sondern zur Abfassang (näheren Ausarbeitung) einer Curiat= oder Provinzial: Stimme nachzulassen sey. — Die beyden Vertheidiger der ersten (Mey- nung führten noch an, daß der einzelne Abge- ordnete Eines Standes oder Kreises, der bey der ersten Abstimmung im Landtage nicht gleiche Meynung mit den übrigen Abgeordneten sei- nes Standes oder Kreises gehabt habe, sei- ne Meynung der der übrigen unterordnen und, durch ihre Gründe überzeugt, oder durch das besondere Interesse des Standes oder Krei- ses bestimmt, anderer Meynung werden kön- ne, als er ursprünglich gehabt; allein von der andern Seite glaubte man ein solches Uebertreten, Behufs der Bildung einer Se- parat- Stimme, eben so wenig zulasseh zu dürfen, als ein Abgeordneter, wenn eine solche Separat-Stimme sich einmal gebildet hätte, solche durch Aenderung seiner Mey- nung wieder aufheben könne, und es wur- de, — wiewohl nach langen Discussionen — obige Behauptung, als mit den Bestimmun- gen des Grundgesehes nicht vereinbarlich, zurück gewiesen. Hierauf kam der 7te Punkt des höch- sten Decretes vom ###ten December 1820. (S. 40. dies. Bl.) den Entwurf eines

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