Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Landtags-Verhandlungen - Elfte Fortsetzung.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünf und sechzigste Sitzung am 12ten März 1821.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Chapter

260 neuen Huth- und Triftgesetzes betr. (Beylage XX.) in Vortrag. Nachdem der Inhalt der landstaͤndischen Erklaͤrungsschrift vom 2osten Januar 1819. und des darauf erfolgten höchsten Decretes (S. 243 ftg. der Dornb. Verhandl.) ingleichen der hier noch in No. 6. des Regierungs -Blattes von 1819. vorláufig erlassenen Verordnung, vor- getragen worden war, wurde bemerklich ge- macht, daß bey näherer Durchsicht des vor- liegenden Entwurfes die Frage zugleich zu berücksichtigen sep, ob das Geseß als ein für das gesammte Großherzogthum gelten- des, oder nur für den Neustädtischen Kreis angenommen werden solle Der Entwurf wurde vorgelesen und, so weit nöthig, er- HAutert. Einige Mitglieder fanden ihn nur für solche Gegenden anwendbar, wo Kop- peltrift bestehe und wünschten dieses im Ge- setze selbst ausgedrückt, andere wollten den- selben, nur mit einigen wenigen Modisica= tionen im gesammten Großherzogthume ein- geführt wissen, noch andere glaubten, zu der bereits gesetzlich (s. Reg. Bl. v. 1819. No. 6.) beschränkten Behüthungszeit der Wiesen, nur noch die einzige Bestimmung: „daß jeder Triftberechtigte auch zum Hor- „ denschlag befugt seyn solle,“ annehmen zu können, und endlich wurde auch dieser Be- stimmung widersprochen, weil solche, so wie alle übrigen Bestimmungen des Entwurfs, als allgemeine gesetzliche Vorschriften, über- all in die fast an jedem einzelnen Orte ver- schiedenen, und durch Vertrag oder Herkom- men anders bestimmten Privat-Rechte, sté- kend eingreifen würden. Die weitere Bera- thung wurde bis morgen verschoben. Der Landtag gseng über zu verschiede- nen Gesuchen mehrerer Einwohner zu Auma, Wenigenauma, Zickra und Neustadt aO., wegen Baube- gnadipzungen, welche sie, wegen der in den Jahren 1790. 1804, und 1810, erlit- tenen Brandschäden, nach Königl. Süchs. Gesetzen zu fordern, aber noch bis jetzt ulcht erhalten hätten. Fa# den Fall, daß diese Forderungen als eine Schuld der hiesigen Staatskassen völlig erwiesen seyn würden, glaubte der Landtag, mit Vorbehalt des Regresses an den ursprünglichen Schuldner, gegen deren Auszahlung nichts einwenden zu können, doch lag gegenwartig jener Be- weiß noch keineswegs klar vor. Endlich kam heute noch das Gesuch eines Einwohners zu Allstedt in Vor- trag, durch welches die Intercession des bandtags in Anspruch genommen wird, we- gen der von jenem am 2ten Januar 180. für mehrere in Leipzig erkaufte Waaren, in Lutzen bezahlten und nicht zurück erhaltenen Verbrauchssteuer an 2.4 rthlr. 19 gr. 11 pf. Dieses Gesuch mußte jedoch, als vor den Landtag nicht gehörig, zurück gewiesen werden. Sechs und sechzigste Sitzung den 13ten Maͤrz 182i. Gegenwaͤrtig 26. Abgeordnete. Beym Vorlesen des gestrigen Protokolls wurde von zwey Abgeordneten nochmals die Behauptung aufgestellt, daß auch nach der Abstimmung im Lanbtage und wenn da- bey auch die Einstimmigkeit der Abgeordne- ten Eines Standes oder Eines Kreises noch nicht vorhanden gewesen, die Bildung einer Curiat= oder Hrovinzial-Stimme noch zu- lässig sep, allein die sämmtlichen übrigen Mitglieder des Landtags waren anderer Meynung und der Ansicht, daß eine weitere Discussion hierüber nicht statt finden könne. Hinsichtlich der gestern vorgetragenen Gesuche aus dem Neustädtischen Kreise, um Auszahlung der rückständigen Bau- bepnadigungen, wurde für den Fall,

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