Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 14.

Volume count:: 14

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage zu No. 14. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

supplement

Title:: Beylage AAA. Höchstes Decret, den Entwurf des neuen Steuergesetzes betr.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

Boden der Betrag der acht Grundsteuern abgezogen werden solle? in dem Entwurfe übergangen worden, weil Se. K. H., der Großherzog, sich die Entscheidung darüber für die Zeit vorbehalten dürften, wo die Verhältnisse in der That richtiger ausge- mittelt worden sind und Höchstdenenselben der Antrag auf eine andere Quotisation des Einkommens aus anderen Quellen zur lan- desfürstlichen Sanction vorgelegt wird. Wie endlich 4) der getreue Landtag sich, was die #. 16. des Entwurfes unter den indirecten Abgaben noch genannte Stempelabgabe an- langt, an seine Erklárungsschrift v. 29sten Januar 1810. gewiß erinnert: so wird der- selbe auch die Gründe des F. ro. und FK. 18. des Entwurfes ausgedrückten Befreyun- gen, wie zum Theile schon geschehen ist, leicht auffinden und als triftige Gründe an- erkennen. Soll, um nur dies Eine heraus- zuheben, der zum Militärdienst pflichtige jun- ge Mann, durch diese Dienstpflicht sich in seiner Erwerbsthätigkeit gestört sehen, ist er nmicht freper Herr über seine Kraft und seine Zeit, ohne daß ihm der Staat einige Entschédigung leistet: so würde es unbillig seyn, wenn derselbe, was das Einkommen durch Erwerbs= und Geschäftsthätigkeit be- trifft, dem frepen, durch keine Dienstpflicht beschränkten Staatsbürger gleich besteuert werden sollte. Das Großherzogl. Staats-= Ministerium'’ hat die vorliegende Sache mit der Aufmerksamkeit und der Theilnahme be- handelt, welche sie an sich und welche sie noch darum in Anspruch nimmt, weil in ihr ein Werk zur Ausführung kommt, das dem Landtage ganz eigenthümlich angehört, dessen Gedanke von den Vertretern der Un- terthanen — der Steuerpflichtigen selbst — zuerst aufgefaßt und dann, bis zu jenem Punkte, mit Beharrlichkeit verfolgt worden 2683 ist. Die gesetzlichen Bestimmungen, welche um der Ausführung willen nothwendig sind, werden noch während der gegenwärtigen Versammlung des Landtags verfassungêmä- ßig zu Stande kommen, da das Großher- zogl. Staats-Ministerium der landesfürstli- chen Sanction, wenigstens in allen Haupt- punkten, entgegen sehen darf. Aber wichtig, sehr wichtig list die Frage: ob, in Gemäß- heit dieser gesetzlichen Bestimmungen, mit der Ausführung selbst noch in diesem Jah- re vorgeschritten, ob der Staatshaushalt dieses Jahres gleichsam in zwey Theile gebracht und der zweyte Theil in seinem Etat schon auf die Ausführung der neuen Gesetze gegründet werden soll? Das Groß- herzogliche Staats-Ministerium glaubt den getreuen Landtag an die vielen Arbeiten er- innern zu müssen, welche die Ausführung, ehe #sie gesetzmäßig und mit Ordnung gesche- hen kann, noch erfordert, so wie daran, daß einerseits bey diesen Arbeiten ganz un- erwartete, nicht vorauszusehende Schwierig- keiten und Hindernisse eintreten können, und daß andrerseits die Ausgaben der Sffentli- chen Kassen mit völliger Gewißheit gedeckt werden müssen. Es würde dasselbe sich ei- ner großen Verantwortlichkeit aussetzen, wenn es die daraus hervorgehenden Bedenken Sr. K. H., dem Großherzoge, nicht aussprechen und den Fortgang der ihm anvertrauten Verwaltung von Bedingungen abhängig seyn lassen wollte, deren Erfüllung in der gege- benen kurzen Frist von wenigen Monaten, auch bey dem besten Willen und der ange- strengtesten Thätigkeit auf Seiten der hs- hern Behörden, sich nicht verbürgen laͤßt. Es kommt hinzu, daß, wenn wirklich Hin- dernisse eintreten und Schwierigkeiten die Ausführung in dem gesetzten Termine auf- halten sollten, eine Aenderung, ein Beschluß über die, nun interimistisch zu ergreifenden, Maaßregeln (wird nicht gleich jetzt auf diese

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