Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

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Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

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Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beylage 1. zu No. 16. des Regierungs-Blatts.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

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Title:: Beylage CCC. Unterthänigste Erklärungsschrift, den Entwurf des neuen Steuer-Gesetzes betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

Ergebnisse des Provisoriums beschwerk erach- ten dürften. Das Gewichtige der angeführten Gründe durchaus nicht verkennend, sieht sich der ge- treue Landtag dennoch genöthigt, seinen des- fallsigen Antrag nochmals zu wiederholen. Es werden nämlich noch zur Zeit in ver- schiedenen neuen Landestheilen, namentlich in der Herrschaft Blankenhapn und in den ehe- maligen Reichêritterschaftlichen auch Hessi- schen Gebietstheilen und zwar mit wenig- stens anscheinendem Grunde Zweifel. erhoben, nicht sowohl gegen die Berechnungsweise son- dern gegen das von der Administrativ-Be- hörde bey der stattgehabten Verhältniß-Aus- mittelung beobachtete Verfahren. Der getreue Landtag glaubt daher den stets gerechten Absichten J. K. H. zu ent- sprechem, die einschlagende Behörde aber für spätern Vorwurf zu bewahren, wenn er das beabsichtigte definitive Steuer-Verhältniß in denen neuen Landestheilen, die eine Behaup- tung ihrer Beschwerung darzuthun vermögen, von einer nochmaligen genauen Prüfung ab- hängig hält, und J. K. H. ehrerdietigst bit- tet, dem Großherzoglichen Landschaffts-Col- legium für den Fall solcher im Laufe diefes Jahres bey demselben angebrachten Vorstel- lungen die möglichste Sorgfalt und Genauig- keit anzuempsehlen. Ju Zisfer 2. des höchsten Decretes der Herrschaft Blankenhapn und den vorwaligen reichsritterschaftlichen Besitzungen angediehene Berücksichtigung findet der getreue Landtag, seinen Antrágen vollkommen entsprechend. Sollte indessen, was von den Abgeordne= ten des wird, die mindere Begensticrug desselben le- diglich in etnem unrichtigen Zallenansatz der frühern und künftigen Steucr= Verhältnisse dieses Landestheils ihren Grund haben, diese Behauptung bey einer nochmaligen Prufung der vom Grohherzoglichen Land- schaffte.-Collegium darüber bereits gefertigten letztern Landestheils vorauzgesetzt und 1 Zusaämmenstellungen sich gerechefertigt finden; so glaubt der getreue Landtag dennoch die- sen Gegenstand dadurch gleich jetzt beseitigt, wenn er jedenfallo eine jedoch immer nur verhältnißmäßig gleiche Begünstigung für die ehemals reichsritterschaftlichen Gebietstheike in Antrag bringt, wie fie das höchste Decret der Herrschaft Blankenhayn angedeihen läßt. Gegen die Ziffer 4 des höchsten De- crets beabsichtigte Beybehaltung den Stem- pel-Abgabe findet der getreue Landtag, we- nigstens innerhalb der dermaligen Verwilli- gungszeit, nichts zu erinnern, er trägt je- doch ehrerbietiggt darauf an, daß mit Ein- führung der neuen Steuer-Verfassung folge- recht die Abgabe von Stempelung kaufmän- nischer Handelsbücher, insofern solche als eine directe Abgabe zu betrachten ist, so- gleich wegfalle. Zu einzelnen Paragraphen des Geseges- entwurfs erlaubt sich der getreue Landtag noch folgende Bemerkungen: Zu F. J. Außer den erwéähnten Abga- den, welche mit Eintritt der neuen Steuer- Verfassung wegfallen, bestehen noch mehrere, deren eigenthumlicher Charakter zweifelhaft seyn scheint, 7 B. in der Herrschaft s-Steuer undGeschoß; im Amte Großen Rudestedt eine Ordinar- Bausteuer, vier Quatember Hufengeld und Geschoß; in Haßleben Dienstgeld, welches kebtere, obgleich es zur Kammerkasse sließt, dennoch zeither als Aequivalent der Perso- nensteuer betrachtet und in dessen Berücksich- kigung die Personensteuer daselbst nicht ein- geführt worden seyn soll; ferner in andern Landestheilen Steuer von Strumpfwirker- stühten, Stempelabgabe von denen im Neu- städtischen Kreise verfertigt werdenden Tü- chern und dergleichen mehr. Damit nun künftig keine Abgabe erho ben werde, welche neben der neuen Steuer- Verfassung gerechter Weise nicht bestehen kann, so trägt der getreue Landtag ehrerbietigst

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