Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 16. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage DDD. Unterthänigste Erklärungsschrift, die Vorarbeiten zu einem Plan wegen Verwandlung der Natural-Erbzinsen in Geldzinsen betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Behlage 2. zu No. 16. des Regierungs--Blatts. 3o Beylage DDD. Unterthaͤnigste Erklaͤrungsschrift vom a7sten Maͤrz 1821. die Vorarbeiten zu einem Plan wegen Ver- wandlung der Natural-Erbzinsen in Geld- 6insen betreffend. Mittelst höchsten Decretes v. 27sten Nov. 1820. wurde dem getreuen Landtage unter andern ein Plan wegen Berwandlung der an Großherzogl. Kammer zu entrichtenden Na- tural-Erbzinsen in Geldzinsen zur Keuntniß- nahme vorgelegt. Bey sorgfältiger Prüfung desselben konme er den dabeny zum Grunde liegenden sehr acht- baren doppelten Zweck, nämlich: durch eine, Jjur Erleichterung der zinspflichtigen Unter- thanen hinführende, Einrichtung die Verwal- tungskosten zu vermindern, nur verehren. Wenn ihm dabey aber die umfassende Aus- führung jenes Plans wenigstens unter den gegenwärtigen Zeitverhältvissen zu einer all- gemeinen gesetzlichen Bestimmung nicht wohl geeignet erscheint, so wird er es um so mehr dankbar anerkennen, wenn Großherzogl. Kam- mer ihre zeitherige Geneigtheit, die Wünsche einzelner Zinspflichtigen zu befriedigen, und Geld statt Getraide anzunehmen, auch ferner bethätigt. ꝛc. Der getreue Landtag. Beylage ELEE. Unterthänigste Erklärungsschrift vom 26sten März 1821. die Vereinigung sämmtlicher Schulden aller Landestheile in eine dem gesammten Groß- herzogthume angehdrige Gesammtschuld betr. Durch die höchste Propositions-Schrift v. Ty#ten December r820. wurde dem getreuen Landtage unter andern zur Pflicht gemacht, dle durchgreifende Vereinigung sämmtlicher Landesschulden in ein Gesammtschuldenwesen, abermals in reifliche Berathung zu ziehen. Dieses zu thun fand er um so mehr Veranlassung, da gegen die gängliche durch- greifende Vereinigung derselben, ohne einem jeden Landestheil daben seine besondere Schuld-Rate und die Amortisation derselben vorzubehalten, mit Grund alles dasjenige auch jetzt noch angeführt werden kann, was den getreuen Landtag veranlaßte, sich den deßfallsigen höchsten Anträgen im Jahre 1877. und 1819. entgegen zu erklären. Was damals dem Rechte und der Bil- ligkeit augemessen war, das ist es eben so auch jebt noch, und den Grundsätzen der Gerechtigkeit möchte es allerdings entspre- chen, die übermäßigen Schulden des einen Landestheils nicht einem andern aufzulasten, der sich ja nicht einmal freywilllg von frä- bern Verhältnissen abtrennte und mit ihm vereinigte. Wären alle die Bedingungen bereits schon jetzt in Erfüllung gegangen, oder mit Bestimmtheit abzusehen, wenn sie erfüllt werden dürften, unter welchen der getreue Landtag in seiner unterthäuigsten Erklä- rungsschrift vom 17ten Januar 1819. die von ihm vorgeschlagene Art und Weise ei— ner nur bedingten Vereinigung der Landes- schulden, theils überhaupt theils leicht aus- führbar erkannte; dann würde er auch jetge sich veranlaßt finden, das einfachere und zweckdienlichere dem gerechteren hintan zu setzen,, und den, bey einer gänzlichen unbe- dingten Vereinigung unverkennbar größern Vortheil der Gesammtheit nicht zu beabsich- tigen, wo er nur durch den Nachtheil Ein- zelner erreicht werden kann.,

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