Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage 2. zu No. 16. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage EEE. Unterthänigste Erklärungsschrift, die Vereinigung sämmtlicher Schulden aller Landestheile in eine dem gesammten Großherzogthume angehörige Gesammtschuld betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

ren) der Einen Haupt-Landschafftskasse bey- behalten, würden dann blos auf Anweisung des Haupt-Landschafftskassirers auszahlen können. b) Für die allgemeine Landesschuld möch- te auf den Grund einer vom Großherzogl. Landschaffts = Collegium zu erhibirenden Be- rechnung, deren Vorlage der getreue band- tag sich ehrerbietigst erbittet, außer dem jährlichen Zinsbedarfe ein Amortisations- Fonds von anfänglich jährlich s bis 10/000 rthlr. zu etatisiren und die Bestimmung eie- ner größern Amortisations-Summe bey zu hoffenden ubrigen Verminderungen des Staatsé- bedarfs den künftigen Landtägen vorzube- halten seyn. c) Die Zinsen der mit den Sichsischen und Fulda'schen auch Erfurtschen Landes-Par- cellen überkommenden Schulden, in so fern sie wegen ermangelnder Feststellung derselben nicht abgeführt werden können, dürften ser- ner nicht wie zeither zu Deckung des Land- schafftskasse-Desicits, sondern zu Abtragung anderer Schulden zu benutzen seyn, damit bey dereinstiger Auseinandersetzung vieser An- gelegenheit die Landesschuld nicht von neuem einen Zuwachs erhält. a) Jede Zinsverminderung und jeder Zinsgewinn möge die alljährliche Amortisa- tion vermehren. ge) Wenn Verbindlichkeiten zur Rückzah- lung von Kapitalien eintreten, so dürften sie pünktlichst zu erfüllen, und für diesen Fall, guch wenn Kapitalien zu höhern Zin- sen mit andern zu geringern Zinsen stehen- den abgeführt werden könnten, das Groß- herzogl. Landschaffts-Collegium zu Aufnah- me von Kapitalien zu ermaächtigen seyn. Daß indessen alsdann der Finanz-Mi- nister so wie das Landschaffts-Collegium dafür verantwortlich sepn muß, daß am Schlusse jeden Jahres, bey jeder Rechnungs- abnahme, die Schuld-Summe um den etatisir- 305 ten Amortisations-Betrag und der Zinsbe- darf sich wenigstens im Verhältniß desselben gemindert habe, ist schon an sich ein verfas- sungesmäßiges Erforderniß. f) Dieser Zustand des landschaftlichen Finanz-Wesens moöchte im gegenwärtigen Jah- re beginnen, und die Rechnung des jetzt laufenden Jahres schon dem neuen Zustande angemessen zu stellen sepn. Im Fall J. K. H. diesen Anträgen des getreuen Landtags Beyfall schenken sollten, so würde eine fernere Erklärung auf die höchsten Decrete vom vten November 1820., und zwar zu dessen fünfter Abtheilung vom tloten 17ten und 2o0sten December 1820., vom 20sten Januar, 13ten Februar und löten März 182 l. nicht nothwendig seyn. . K. H. bittet der getreue Landtag nun noch unterthánigst um gnädigste Mit- theilung der darauf zu fassenden höchsten Entschließung, um bepy Feststellung der land- schafftlichen Kassen-Etats die nöthige Rück- sicht darauf nehmen zu können. 1c. Der getreue Landtag. Beylage FFF. Unterthänigste Erkldrungeschreft auf das höchste Decret vom ##ten December 1820. mehrere Gesetzesentwürfe betr. vom 20sten März 1821. « Die durch ein höchstes Decret vom Frrten December r820. dem getreuen Landtage ge- schehenen Mittheilungen, theils wegen Erstre- ckung schon bestehender Gesetze auf einzelne Landestheile, in welchen solche noch keine Gül- tigkeit hatten, theils wegen mehrerer zu er- lassenden neuen Landesgesetze, konnten bey der Verschiedenheit und Wichtigkeit der Gegen- stände und bey den übrigen noch wichtigern Verhandlungen der gegenwärtigen Landtags-= versammlung, nur nach und nach in nähere

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Law Gazette

Supplement

Supplement

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Supplement

Image

Image fragment

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.