Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 17. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage QQQ. Anderweite unterthänigste Erklärungsschrift, die Pensionirung der Wittwen und Waisen verstorbener Staatsdiener betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Beylage zu No. 17. de WW-W. — Beplage 000. Anderweite unterthänigste Erklärungsschrift vom 21 tten März 1821.. die Pensionirung der Wittwen und Waisen verstorbener Staatsdiener betreffend. Nach anderweiter Berathung über den umgearbeiteten Gesehesentwurf, der Staats- diener Wittwen= und Waisen-Pensionirung aus landschafftlichen Kassen betr., welchen J. K. H. dem getreuen Landtage mittelst höchsten Decretes vom a#lsten d. M. vorle- gen zu lassen geruheten, erklärt er sich ehr- erbietigst in Folgendem: Wenn J. K. H. bey Umarbeitung des Gesetzesentwurfs Berücksichtigung der von dem getreuen Landtage gegen den erstern Entwurf gemachten wenigen Bemerkungen anbefahlen; wenn Höchstdieselben ferner durch ein besonderes Regulativ die aus Kammer- mitteln zu bestreitende Pensionirung der Hof- dienerswittwen gleichzeitig festzuseßzen geru- heten, wadurch die Zahl der auf die Haupt- Landschafftskasse zu versichernden Wittwen sich bedeutend vermindert: so fuhlt der ge- treue Landtag sich zu dem lebhaftesten Danke verpflichtet. Das Eingangs erwähnte höchste Decret und der umgearbeitete Gesehesentwurf ent- halten vorzüglich drey von den fruhern Be- stimmungen abweichende Sätze, und zwar: I) die Pension für jede unter dem Geset begriffene Wittwe möge in dem fünften Thei- ze, satt des vorgeschlagenen sechsten Thei- les des Diensteinkommens, welches der ver- storbene Ehemann vom Staate bezogen ha- be, bestehen; » 2) es sey ein Minimum der Pensionen anzunehmen d. h. eine Summe, unter wel- 8 Regierungs-Blatts. 30 ————“" — cher, wenn zweckmaßig gegeben werden solle, nicht gegeben werden dürfe; und 3) Wittwen im Feldzuge gebliebener Un- ter-Officiers sollen, wie bisher, aus der Kriegs- kasse pensionirt werden. Der getreue Landtag findet sich veran- laßt, hinsichtlich der bepden erstern Bestim- mungen den Ansichten J. K. H. Staats- Ministerium beyzutreten, und hat, was die finanzielle Berücksichtigung anlangt, die An- sicht gewonnen, daß der Unterschied bey der Berechnung, nach den früher angenommenen Säßen in Vergleichung mit den obigen un- ter Ziffer r. und 2., so unbeträchtlich ist, daß er bey der ohnehin von ihm vollkom- men anerkannten Pflicht des Staats, für Wittwen und Waisen seiner verstorbenen Diener zweckmäßig zu sorgen, sich dadurch nicht abgehalten finden kann, sowohl die Erhöhung der Pensions-Summe von einem Sechstheil auf ein Fünftheil der Besol- dung, als auch die Erhshung des Mini- mum der Pensionen bis auf fünf und zwan- zig Thaler zu genehmigen. Wenn er dabey, was den dritten Punkt betrifft, den Wunsch hegt, daß Wittwen im Feldzuge gebliebener Unter-Officiers nicht aus der Kriegskasse, sondern ebenfalls aus der Haupt-Laudschafftskasse das festgesehte Mi- nimum der Pensionen erhalten mögen; so leitet ihn dazu die doppelte Ansicht, einmal daß der vollständige Penstons-Etat nur bey Einer Kasse vorliege, um das Steigen und Fallen auf eiren Punkte desselben schneller übersehen zu können, und zweytens damit dadurch der der Veränderung unterworfenen Etats-Sätze um so )peniger werden. Somit nimmt der getreue Landtag die sämmtlichen Bestimmungen des umgearbeite- ten Gesetzesentwurfs an, und er bittet nur noch ehrerbietigst, falls der eben ausgespro-

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