Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 17. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage VVV. Fernere unterthänigste Erklärungsschrift,die Aufhebung des Spielkarten-Monopols betr.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

354 zu seiner Kenntniß mitgetheilt zu sehen ge- wünscht, um seine verfassungsmäßige Zu- stimmung zu dergleichen besondern Auflagen, in sofern sie das allgemeine Interesse mit treffen, abgeben zu können. cc. Der getreue Landtag. Bepvlage WWW. Hoöochstes Deeret vom 23sten Maͤrz 1821. Die Ablösbarkeit der Frohnen betreffend. Im F§. 16. des dem getreuen Landtag, mittelst Decretes v. 23sten d. M. vorgelegten Gesetzesentwurfs über die Ablösung der Froh- nen, sind die Gemeindedienste oder Com- munal-Frohnen, welche zum Nutzen der Ge- meinden selbst abzwecken, von den Verfügun- gen des gedachten Gesetzes ausgenommen, und die Frohndienstleistungen an Kirchen- Pfarr= und Schulgebäuden, als darunter be- griffen, namentlich aufgeführt. Obwohl nun kaum bezweifelt werden mag, daß vorzüglich auch die Jagdfrohnen (näm- lich die zum Jagdtreiben erforderten Frohnen) unter diese Kathegorie gehören, in- dem sie allerdings auch zum Nugzen der Ein- wohner der Gemeinden und des Bezirks durch Minderung des Wildstandes gereichen, wesent- lich nur die Verbindlichkeit der Gemeinden und ihrer Bewohner darstellen, dem Jagdbe- rechtigten auf seine Aufforderung bey Ver- minderung des Wildes behülflich zu sepn, und überdieß größtentheils zu einer Jahres= zeit geleistet werden, wo die Feldarbeit ruht; so dürften diese, — ohnehin auf ganz an- dern Gründen beruhenden — Jagdfrohnen doch, zu Vermeidung aller Mißverständnisse, in jenem Paragraphen des Gesetzes ansdrück- lich mit zu nennen seyn, und es hat daher das unterzeichnete Staats-Ministerium nicht unterlassen wollen, den getreuen Landtag hier- auf aufmerksam zu machen. ꝛc. Das Staats-Ministerium. ——. Beylage XXX. Hoechstes Deeret vom gosten März 182r Die Ablösung des Lehnsverbandes betreffend. Von dem getreuen Landtag ist mittelst der unterthänigsten Erklárungsschrift v. rsten d. M. wiederholt der Wunsch auêégesprochen worden, daß die Lehen in freyes Erblehn verwandelt werden möchten. Im Einzelnen sind dergleichen Gesuche schon früher von Zeit zu Zeit vorgekommen, und, wenn nur das Lehngut, welches den Gegenstand des Gesuchs ausmachte, nicht eben auf dem Heimfall stand, so ist eine solche Verwandlung in freyes Erblehn oder freves Eigenthum, gegen ein Bezeugungé-Ouantum von 10 Drocent des Werths des Gutes, ge- wohnlich nicht verweigert worden. Bey Lehn- güutern aber, deren Heimfall nur auf 3. oder 2. Augen beruhte, war deshalb eine höhere Entschadigung und besondere Uebereinkunft erforderlich. Handelt es sich nun aber hier von einer allgemeinen Maaßregel, so sind Sr. Königl. Hoheit, der Großherzog, als Lehnsberr, in gnädigster Berücksichtigung der Höchstvensel- ben vorgetragenen Wünsche des Landtags, nicht abgeneigt, innerhalb eines, Zeitraums von vier Jahren, die Ablösung de ehns- verhältnisses, mit Ausnahme derfenigen Le- hen, die auf 4. oder weniger Augen stehen, und wegen deren etwa gewünscht werdenden Verwandlung, auch kunftig eine für jeden einzelnen Fall besondere Ueberelnkunft vorbe- halten bleibt,

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