Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1817; 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1821

Title:: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 5

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beylage zu No. 17. des Regierungs-Blatts.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

Supplement

Title:: Beylage XXX. Höchstes Decret, die Ablösung des Lehnsverbandes betreffend.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

a) bey Mannlehnguͤtern, gegen eine fuͤr die aufzugebenden Oberlehnsherrl. Gerechtsa— men, zu leistende Entschädigung von 5. Pro- cent des Werthes, und b) bey Mann= und Weiberlehn, gegen eine dergleichen Entschädigung von 21 Pro- cent des Werthes, unter der Bedingung zu gewähren, daß bey etwa später eintretenden Zerschlagungen sol- cher Lehngüter, die damit verbundenen Pa- trimonial-Gerichte, Patronat-Rechte und Jagd- gerechtsamen, dem Lehns= und resp. Landecs- herrn heimfallen, die damit verbundene Land- standschaft aber erlösche. Es versteht sich übrigens von selbst, daß die Ablösung des Lehnsverbandes nur nach bewirkter Einwilligung aller dabey Bethei- ligten erfolgen kann und daß sie durchaus ohne Einfluß auf Familienverträge und an- dere Familiengesetze bleiben muß. Des Großherzogs, Königl. Hoheit sehen über diese Angelegenheit der weitern Erklä- rung des getreuen Landtags entgegen. 2c. Das Staats-Ministerium. Beylage 777. Unterthänigste Erklärungsschrift vom pten April 1821. auf das höchste Decret vom gosten März 182:r.die Verwandlung der Lehen in freies Erblehn betr. Der getreue Landtag muß es dankbar verehren, wenn J. K. H. in gnädigster Be- rüchsichtigung der von demselben wiederholt vorgetragenen Wünsche, geruhen wollen ei- nige Erleichterung für die Ritterguthsbe- siter bey künftigen Gesuchen wegen Ver- wandlung der Lehen in freies Erblehen, ein- treten zu lassen. Obgleich jene früher an- gedeuteten Wünsche auf ein Mehreres ge- richtet waren, so nimmt doch der getreue 355 Landtag Anstand solche dermalen weiter zu verfolgen, und ist deßwegen auch der An- sicht, daß irgend eine feste Norm für dje bey Gesuchen jener Art nothwendig einzuge- henden Bedingungen, nicht aufzustellen sey. Er glaubt vielmehr gegenwärtig nur noch die künftig um Verwandlung Nachsuchenden, rücksichtlich des zu entrichtenden Bezeugungs- Quantums, der mildesten Berücksichtigung J. R..H. ehrfurchtsvoll empfehlen zu müssen. ccr. Der getreue Landtag. Beylage 222. Carl August, Von Gottes Gnaden Großherzog 2c, Die böôchste Sanction mehrerer neuen Landesgesetze und gesetzlicher Verfügungen betreffend. Nachdem Uns über mebrere Entwürfe zu neuen Landesgesetzen und Anträge, wegen Erstreckung schon bestehender Gesehe auf ein- zelne Theile Unsers Großherzogthums, wo sie bisher noch nicht eingeführt waren, zu- gleich mit den verfassungsmäßig darüber er- statteten landständischen Erblärungen vom 22sten Febr. und 29sten Maͤrz d. J. ehrer- bietigster Vortrag geschehen ist: so nehmen Wir keinen Anstand, Unsere landesfürstliche Sanction jetzt bereits zu folgenden Landtags- beschlüssen zu ertheilen, während Wir, über einige andere derselben, Unsere Entschließun- gen, nach deshalb noch erwarteten Vortrag, dem getreuen Landtage, ebenfalls noch vor dessen Beendigung, zu ero#ffnen Uns vorbe. halten: !) Wir genehmigen, daß die Eisenachische Proceß= Ordnung, so weit solche das proces- sualische Verfahren normirt, ingleichen die Geschlechts= Curatel, bis zur Einführung der neuen Proceß-Ordnung für Unfere gesammern

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